Schenk

Ich finde es erst mal eine haltlose Unterstellung, dass Sie behaupten, dass es uns hier um das Ziel des Bettenabbaus geht. Ich erinnere mich, dass wir hier schon mehrfach Plenardebatten zum selben Thema geführt haben, aber Wiederholung festigt ja bekanntlich. Der Sinn von Bettenabbau ist, dass es darum geht, dass Thüringen unter Demografie leidet. Das bedeutet, hier sind weniger Menschen da als vorher. Dieser Trend wird sich auch bundesweit fortsetzen, hat unter anderem auch etwas damit zu tun, dass leider nicht viele von unseren ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern hier in Thüringen leben wollen. Da können Sie vielleicht ein bisschen vor der eigenen Haustür kehren, warum das so ist. (Beifall CDU, BSW, SPD) Fakt ist jedenfalls, dass wir deswegen Betten konzentrieren, wie zum Beispiel im von Herrn Kowalleck nachgefragten Fall in Saalfeld oder auch in dem von mir genannten Fall im Eichsfeld, weil wir schlicht weniger Bedarfe haben. Es ist eine absolut unverständliche Unterstellung und ich verwahre mich dagegen, meinem Haus zu unterstellen, dass wir durch langsame Bearbeitung irgendwelche Anträge nicht bewilligen. Aktuell läuft ein Transformationsprozess, der viele Kapazitäten meines Ressorts bindet. Über den wird sehr transparent im zuständigen Ausschuss informiert. Und es ist vollkommen nachvollziehbar, dass individuelle Förderentscheidungen im Haus besprochen werden. Wenn der Geschäftsführer, wie Sie das hier darstellen, Gesprächsbedarf hat, dann kann er dies an das Ministerium richten, aber ich werde sicherlich nicht einzelne Förderentscheidungen meines Hauses im Rahmen einer Regierungsbefragung auf Basis Ihrer etwas vagen Darstellung kommentieren.