Schenk
Frage des Abgeordneten walleck (CDU) Ko
Vielen Dank für die Frage, insbesondere dass Sie noch mal gewürdigt haben, dass es bereits ein langfristiges Engagement bezüglich der Kliniken gibt. Saalfeld ist ein Projekt, bei dem wir festhalten können, dass es sich genau in die Richtung entwickelt, wie das der Transformationsprozess vorsieht, nämlich mit einer Ambulantisierung, die mit der kommunalen Gebietskörperschaft gemeinsam besprochen wurde, und mit einem Neubau, der bereits proaktiv verschiedene Faktoren wie Luftrettung und qualitative Weiterentwicklung mitdenkt. Es ist in einem stetigen Gesprächsaustausch vorgesehen, Preissteigerungen – das betrifft nicht nur das Projekt in Saalfeld, sondern, wie Sie der Presse entnehmen konnten, auch das Eichsfeld Klinikum – in unserem Haushaltsentwurf abzubilden. Sie haben sicherlich Verständnis dafür, dass sich der Haushaltsentwurf erst am kommenden Dienstag im Kabinett in der Beschlussfassung befindet und es dann Ihnen als Haushaltsgesetzgeber obliegt, noch mal zu entscheiden, ob Sie da mitgehen. Mein persönliches Petitum ist, dass es natürlich sinnvoll ist, Projekte, die derartig weit gediehen sind und die in dieser konkreten Art und Weise dem Reformprozess Rechnung tragen, auch weiterhin zu unterstützen.
