Schenk

Schnell reden genau wie die Denkgeschwindigkeit. Ich will eigentlich nur ein kurzes Highlight setzen von dem, was mir in meinem Ressort wichtig ist. Einerseits, weil ja jetzt schon geschildert wurde, dass es uns darum geht, diese Idee „grünes Herz“ am Ende auch mit Lebensqualität zu füllen und da ist mein Ressort besonders zentral, weil Gesundheit aus meiner Sicht natürlich die Schlüsselfrage ist, die die meisten Menschen dazu befähigt, überhaupt an anderen gesellschaftlichen Prozessen teilzuhaben. Deswegen ist es mir eine Freude, erstens mit Erfolg auf den ersten Kabinettsdurchgang des ÖGD-Gesetzes zu blicken, ein Gesetzesvorhaben, das in der letzten Legislatur nicht auf den Weg gebracht werden konnte, das aber als dritte Säule von ambulanter und stationärer Versorgung einen wesentlichen Beitrag dazu leisten wird, dass wir demografische Entwicklungen nicht als Bürde empfinden, sondern als Chance, Prävention in den Fokus zu rücken und eine alternde Gesellschaft nicht als Last, sondern als Teil unserer Bevölkerung zu erleben, die aktiv unser Zusammenleben gestaltet. Ebenso sehe ich deswegen den Bereich „Pflege“ im Fokus. Denn auch hier werden wir mit einem Pflegeentwicklungsgesetz, das wir im März des kommenden Jahres vorlegen werden, die Kommunen in die Lage versetzen, strukturiert in eine Pflegeentwicklungsplanung zu gehen und damit gemeinsam, im Schulterschluss mit Land und Bund auch hier die demografischen Herausforderungen nicht als Bürde, sondern als Chance für gemeinsames, gutes Altern und ein langes, gutes Leben in Thüringen, in unserem grünen Herz, zu sehen. Zweitens haben wir den Bereich „Soziales“. Hier ist es mir wichtig, weiter im Schulterschluss mit der kommunalen Familie die Programme umzusetzen, mit denen wir bereits gute Erfolge haben, weil sie nicht von oben aufgesetzt, sondern mit der kommunalen Familie umgesetzt werden. Ich denke da unter anderem an AGATHE und natürlich an das Landesprogramm „Solidarisches Zusammenleben“, aber auch an die Schulsozialarbeit. Des Weiteren wollen wir ein Demokratiefördergesetz vorlegen, das genau diese Fragen, die uns umtreiben, nämlich was eine Zivilgesellschaft eigentlich stark macht, wie sie den unterschiedlichen Bedarfen von verstädterten Räumen und ländlichen Räumen gerecht werden kann, wie wir Kinder und Jugendliche stärken können, beantworten wird. Drittens ist das in meinem Haus natürlich der Bereich „Arbeit“, der uns auch in der Aktuellen Stunde noch beschäftigen wird: Weiterhin sind wir in Ostdeutschland die größten Profiteure vom Mindestlohn. Das wollen wir ändern. Wir wollen über eine starke Tarifbindung erreichen, dass Menschen hier gut von ihrem Lohn leben können. Wir haben immer noch das Ziel, dass am Ende alle Personal- und Betriebsräte stark sind und sich für gute Arbeitsbedingungen aussprechen können. Gerade wenn Fach- und Arbeitskräftemangel um sich greifen, sind monetäre Aspekte ein zentraler Faktor, um dauerhaft in Thüringen arbeiten und leben zu wollen. Als vierte wichtige Säule haben wir den Bereich „Familie“. Es ist mir wichtig, von einem generationenübergreifenden breiten Familienbegriff zu sprechen, der niemanden ausschließt, der keine Familienmodelle bevorzugt. Deswegen bin ich stolz, dass wir mit der Familien-App inzwischen über 18.000 Downloads geschafft haben und damit zeigen, wie viele Angebote es gegenwärtig schon gibt und somit endlich die Spirale von weiteren Forderungen nach immer mehr und neuen Programmen beenden können und auf die Pferde setzen, die wir haben.