Boos-John

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Landtagsabgeordnete, werte Zuschauerinnen und Zuschauer, vielen Dank für die Möglichkeit einer kurzen Ansprache im Hohen Haus. Zunächst möchte ich meinem Team und den Regierungsparteien Danke für die gute Zusammenarbeit bei der Umsetzung des Regierungsvertrags und der Erzielung besserer Standortbedingungen für Wirtschaft und Landwirtschaft und den ländlichen Raum sagen. Der Dank gilt ebenso den nachgelagerten Behörden und landeseigenen Gesellschaften sowie allen Stakeholdern, die uns dabei unterstützen. All unser Tun gliedert sich in drei Säulen. Erstens – Entfesselung/Entkopplung von Doppelstrukturen, zweitens – Investitionen, Wachstum, Innovation, drittens – Dienstleister/Netzwerker/Möglichmacher sein – und das in Bezug auf Wirtschaft, Landwirtschaft und ländlichen Raum. Vor allen Dingen die erste Säule, die Entbürokratisierung, aber auch die letzte Säule, das Möglichmachen, kosten kein Geld, sind aber sehr wirksam. Lassen Sie mich ganz kurz persönlich werden. Ich stehe heute hier, bin Ministerin geworden, um zu bewegen, um Verantwortung zu übernehmen und um die Lage der Wirtschaft zu verbessern. Nach fast neun Monaten haben wir einiges erreicht. Anderes könnte schneller gehen, und zwar wenn wir die politische Arbeit in den Ausschüssen, in den Gremien straffen. Das müssen wir aber alle wollen und dafür müssen wir alle an einem Strang ziehen. Wir alle hier in diesem Hohen Haus tragen Verantwortung, dass die Prozesse im Plenum und in den Ausschüssen nicht lange dauern, effektiv werden, um eben schnell handeln zu können. Und ich werde in meinem Haus, in unserem Ministerium nicht müde, für unsere Wirtschaftstreibenden, für unsere Landwirte, aber auch für die Bürgerinnen und für die Bürger im ländlichen Raum zu kämpfen. Denn Wirtschaft geht uns alle an. Wirtschaft schafft den gesellschaftlichen Wohlstand für uns alle und das funktioniert nicht anstrengungslos. Ja, die Zeiten sind geprägt durch die geopolitischen Lagen, durch die Auswirkungen davon, durch Handelskriege und Zölle und – ja – auch durch Ideologien und oft durch einen mangelnden Reformwillen. Das führt dazu, dass die Wirtschaft und die Landwirtschaft mitunter schlecht planen können. Planungssicherheit, das gegenseitige Vertrauen und das Engagement aller ist die Währung, auf die es für die Zukunft ankommt. Lassen Sie uns deswegen gemeinsam daran arbeiten, für eine prosperierende Wirtschaft, für eine prosperierende Landwirtschaft und für einen attraktiven ländlichen Raum – für unser Thüringen, für unser grünes Herz. Danke. (Beifall CDU, BSW, SPD)