Dr. med. Cornelia Urban

Herzlichen Dank, Frau Ministerin Meißner. Das war auf die Sekunde genau eine Punktlandung mit 10 Minuten Redezeit. Ich möchte an dieser Stelle jetzt die Aussprache schließen. Wir hatten uns gemäß § 93 Abs. 3 in Verbindung mit § 21 Abs. 1 Satz 5 der Geschäftsordnung so verabredet, dass die Aktuelle Stunde nun unterbrochen wird, um die Regierungsbefragung durchzuführen. Die Aussprache zu den weiteren Themen der Aktuellen Stunde wird dann im Anschluss an die Regierungsbefragung durchgeführt. Ich unterbreche damit jetzt diesen Tagesordnungspunkt. Wir kommen zu Tagesordnungspunkt 48 Diese ist mit ca. oder nicht länger als 90 Minuten angesetzt. Für die heutige Regierungsbefragung hat die Landesregierung mitgeteilt, dass die Ministerin für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie, Frau Katharina Schenk, sowie die Ministerin für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum, Frau Colette Boos-John, die Fragen der Abgeordneten beantworten werden. Bevor ich den Regierungsmitgliedern die Gelegenheit gebe, der Regierungsbefragung eine Bemerkung voranzustellen, möchte ich noch einmal an die durch die Geschäftsordnung vorgegebene Gestaltung dieses Frageinstruments erinnern. Danach sind Fragen zu stellen, die im Verantwortungsbereich der anwesenden Regierungsmitglieder liegen und von aktuellem landespolitischen Interesse sind. Die Frage kann durch eine kurze Vorbemerkung eingeleitet werden. Die Frage selbst muss kurzgefasst sein und der Landesregierung auch eine kurze Antwort ermöglichen. In der Ermöglichung liegt auch zugleich die Erwartung an die Landesregierung, die Antwort so lang wie nötig und so kurz wie möglich zu halten. Hinzu kommt die Möglichkeit, als Fragestellerin oder Fragesteller selbst noch eine Nachfrage stellen zu können und für die übrigen Abgeordneten, ebenfalls eine Nachfrage stellen zu können. Die Nachfragen müssen sämtlich im Sachzusammenhang stehen. Insgesamt sollten wir von dem Willen getragen sein, so vielen Abgeordneten wie möglich die Gelegenheit zu geben, eine eigene Frage stellen zu können. So steigern wir sicherlich die Wirksamkeit und das Interesse an der Regierungsbefragung. Damit frage ich jetzt an dieser Stelle zunächst die Ministerinnen: Möchten Sie eine Vorbemerkung machen? Frau Colette Boos-John, Sie haben das Wort.