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Steffen Quasebarth

BSW 10.09.2025 Sitzungen 8/22

b) auf Antrag der Fraktion der CDU zu dem Thema: „Altersgrenze für soziale Medien? Im Spannungsfeld zwischen Kinderschutz und digitaler Teilhabe“

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, bevor wir über soziale Medien sprechen, lassen Sie mich ganz kurz noch in Erinnerungen schwelgen. Es gab mal eine Zeit, da sind Kinder aus der Schule nach Hause gekommen und haben ihren Ranzen in die Ecke gefeuert und die Haustür zugemacht. Und von diesem Augenblick an konnten sie abschließen mit dem Lernen, aber auch mit den Hänseleien durch Mitschüler. Das geht heute leider nicht mehr. Die Schule, die blöden Sprüche, das Mobbing, das kommt heute einfach so mit bis nach Hause ins Kinderzimmer. Wo das Handy ist, da ist auch WhatsApp, da ist auch digitale Gewalt, da ist auch Mobbing. Digitale Gewalt kennt keine Pausenklingel, sie ist omnipräsent. Darum an dieser Stelle ein ausdrücklicher Dank an die CDU, dass sie dieses wichtige Thema auf die Tagesordnung gehoben hat. Ein Verbot von sozialen Medien bis 16 ist ein interessanter Gedanke. Kein Medienzugang – keine Gewalt, das klingt nach einer Lösung. Aber um die Wurzel des Problems anzugehen, möchte ich etwas tiefer in die Materie einsteigen. Verbote sind wie Mauern. Mauern sind stabil, bieten im Angriffsfall Schutz. Aber Mauern lehren uns nicht, wie man in einer immer komplexer werdenden Realität bestehen kann. Sie versperren uns die Sicht auf die Wirklichkeit dahinter. Die Realität ist, unsere Kinder sind in der digitalen Wirklichkeit aufgewachsen – das ist ein Fakt –, so wie ich mit dem Fernsehen aufgewachsen bin. Sie sind die Digital Natives. Doch was gefährlich ist im Netz und was nicht, das zu unterscheiden, das müssen auch sie, die Digital Natives, erst lernen, so wie auch ich erst schmerzhaft lernen musste, dass mir das Anschauen von Horrorfilmen, die mit der Kennzeichnung „P18“ versehen sind, eben nicht so guttun kann, wenn harter Horror nicht mein Ding ist. Lernen ist hier das Stichwort. Sich im Netz zu bewegen, heißt nicht zwangsläufig, Gefahren kennenzulernen. Die D21-Studie zeigt: Nur die Hälfte der Menschen in Thüringen verfügt über digitale Basiskompetenzen und nur ein Drittel glaubt, dass Schulen ausreichend digitale Fähigkeiten vermitteln. Und wenn Eltern dann noch die Zeit und die Fähigkeit fehlen, diese Defizite zu beheben, dann wird es schwierig. Die Frage, wer sich im digitalen Raum sicher bewegen kann, wird dann plötzlich zu einer Gerechtigkeitsfrage. Wenn wir die Schulen nicht befähigen, digitale Resilienz von Anfang an zu vermitteln, dann vergrößern wir die Spaltung zwischen privilegierten und benachteiligten Kindern. Denn nur die Schulen – und davon bin ich fest überzeugt – können diesen Job richtig machen. (Beifall BSW) Eltern, insbesondere solchen, die vielleicht einem Zweit- oder Drittjob nachgehen, fehlt dafür einfach häufig die Zeit. Schulen müssen also Orte werden, in denen digitale Mündigkeit systematisch wächst, nicht ab Klasse 5, sondern vom ersten Tag an. Kinder brauchen geschützte Räume, in denen sie spielerisch lernen: Wie erkenne ich Desinformation? Wie nutze ich soziale Medien verantwortungsvoll? Wie gehe ich mit künstlicher Intelligenz um? Und wie setze ich Grenzen gegen digitale Gewalt? Das sind die Fragen, für die wir Antworten entwickeln müssen. Das führt uns wiederum zu einer größeren Frage: Was ist unsere Vision einer digital souveränen Gesellschaft? Sollen unsere Kinder einfach nur willige Kunden amerikanischer Konzernriesen werden, deren einziges Ziel die Maximierung ihrer Profite ist? Ich denke, wir müssen die Geschichte größer denken, denn wir haben hier eine historische Chance. Wir können Lernräume schaffen. Wir können Lernräume schaffen, die dem Gemeinwohl dienen und gleichzeitig dem Datenschutz gerecht werden. Und das führt uns noch tiefer in die Materie. Wenn wir nämlich über die Medienlandschaft nachdenken, dann geht es nicht, ohne die Medienstaatsverträge mitzudenken. Das sollten wir aber, denn wir haben hier die Chance, dieses Vertragswerk auf die digitale Realität anzupassen und gezielt Ressourcen in die Gestaltung digitaler Souveränität umzuschichten. Wenn der politische Wille da ist, dann können wir unseren Kindern digitale Fähigkeiten vermitteln mit dem Ziel, einen eigenständigen, kritischen und reflektierten Umgang mit digitalen Medien zu ermöglichen – nicht mit Verboten, sondern mit Aufklärung und pädagogischer Begleitung. Liebe Kolleginnen und Kollegen, eine digital souveräne Gesellschaft schenkt uns als Gemeinschaft einen immensen Mehrwert. Sie schafft Resilienz statt Abhängigkeit, Vertrauen statt Ohnmacht, Frieden statt Polarisierung. Sie macht aus Kindern keine Objekte von Algorithmen, sondern handelnde Subjekte in einer Demokratie, die sich auch im Digitalen behauptet. Deshalb unser Plädoyer: keine pauschalen Verbote, sondern eine mutige Investition in digitale Bildung. Kinder brauchen keine Mauern, sondern Leitern – Leitern in eine digitale Zukunft, die nicht den Plattformen gehört, sondern den Menschen. Herzlichen Dank. (Beifall BSW)

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