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Steffen Quasebarth

20.06.2025 Sitzungen 8/21

Antrag des Wahlprüfungsausschusses gemäß § 60 Abs. 2 Thüringer Landeswahlgesetz auf Zurückweisung des Einspruchs

Als Nächstes habe ich Abgeordneten Hutschenreuther für die Fraktion des BSW auf der Rednerliste. Ich möchte auch noch mal darauf hinweisen, dass der Kommentar „Endlich habe ich einen Ordnungsruf“ eine Kommentierung präsidialer Autorität darstellt, die einen zweiten Ordnungsruf nach sich zieht. Der zweite Ordnungsruf beinhaltet außerdem die Information, dass ein dritter Ordnungsruf zum Ausschluss aus der Sitzung führt. Das möchte ich Ihnen hiermit mitgeteilt haben. (Beifall CDU) Außerdem haben Sie, während Sie den Kommentar getätigt haben, unserer ausdrücklichen Bitte, von nonverbalen Äußerungen abzusehen, nicht entsprochen, indem Sie eine gut sichtbare nonverbale Äußerung getätigt haben. (Unruhe AfD) Herr Abgeordneter Hutschenreuther, Ihre Redezeit, bitte schön.

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