Steffen Quasebarth

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich bitte, die Plätze einzunehmen. Es ist 16.00 Uhr und wir hatten verabredet, um 16.00 Uhr mit der Sitzung fortzufahren. Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Abgeordnete, wir hatten verabredet, dass die Tagesordnungspunkte 11 und 11 a am Freitag auf jeden Fall noch als letzte Punkte aufgerufen werden sollen. Ich möchte Sie kurz an meinen Überlegungen diesbezüglich teilhaben lassen: In Anbetracht der Zeit und des Umstands, diesen Punkten die nötige Referenz zu erweisen und auch die nötige Zeit für die Debatten einzuplanen, würde ich gern den Tagesordnungspunkt 11 an dieser Stelle beginnen, einfach um auch die nötige Zeit in den Debatten zu den Tagesordnungspunkten 11 und 11 a zu haben. Das hindert uns ja nicht daran, anschließend, wenn diese Tagesordnungspunkte abgeschlossen sind, wieder in die gewöhnliche Tagesordnung einzusteigen und dort fortzufahren. Aber wir haben dann zumindest diesen Tagesordnungspunkt wie vorgesehen am heutigen Tage noch behandelt. Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Zwischenruf Abg. König-Preuss, Die Linke: Ich unterstütze das!) Dann kommen wir nun also zu Tagesordnungs- Drucksache 8/1321 Gestatten Sie mir dazu folgende Bemerkung zum Abstimmungsverfahren zu dem Antrag: Gemäß § 62 Abs. 2 Satz 1 des Thüringer Landeswahlgesetzes hat der Wahlprüfungsausschuss nach einer Zurückweisung und erneuten mündlichen Verhandlung einen neuen Antrag vorzulegen. Dieser neue Antrag liegt mit der Drucksache 8/1321 vor. Gemäß Satz 3 der Vorschrift kann dieser Antrag nur durch die Annahme eines anderen Antrags, der den Regelungen des § 60 Abs. 2 des Thüringer Landeswahlgesetzes entspricht, abgelehnt werden. Ein anderer Antrag im Sinne der genannten Vorschrift liegt nicht vor. Ich bitte zur Berichterstattung aus dem Wahlprüfungsausschuss Frau Abgeordnete Müller ans Rednerpult.