Anja Müller

Sehr geehrte Damen und Herren, Sie sehen, Kleingärten verbinden. An dieser Stelle – und vielleicht kommt das nachher zu kurz – von hier aus, und ich glaube, da im Namen auch der demokratischen Fraktionen zu sprechen – gelle, Moritz –, einen richtig dicken, fetten Gruß an den Präsidenten Dr. Preuß aus Altenburg und an seinen Stellvertreter Herrn Hoßbach nach Sömmerda. Denn die Gartenfreunde Thüringen e. V. leisten eine richtig krasse Arbeit und wir freuen uns darauf, immer mit denen im Gespräch zu sein. (Beifall CDU) Gerade in den Gesprächen mit den beiden Herren, die wir die letzten Monate geführt haben, haben wir doch eines gehört, nämlich dass Kleingärten einen großartigen Teil auch zur Integration beitragen, denn viele Menschen mit einem Migrationshintergrund, viele Geflüchtete nehmen sich einen Kleingarten, lernen dort auch die deutsche Sprache. Im Gegenzug – und das hat mir Dr. Preuß noch mal sehr deutlich vermittelt – gibt es andere Gemüsesorten, die mit eingebracht werden, wo der Austausch stattfindet, was resilienter ist. Deswegen ist „Kleingarten“ ein ganz wichtiges Thema, ein Integrationsthema und eigentlich nicht das Thema, mit dem die AfD immer nach außen tritt, das die Prinzipien der AfD vertritt. Deswegen sagen wir: Dieser Antrag, den die AfD eingebracht hat, hat ein Geschmäckle. Es geht um Heimattümelei, auch wenn das im Antrag nicht so offen dargestellt wird. Es soll der AfD eigentlich helfen, sich als Freund zivilgesellschaftlicher Strukturen und Aktivitäten zu inszenieren. Aber wir wissen ja, was dahintersteckt. Einer solchen rechten Okkupation von solchen zivilgesellschaftlichen Strukturen, wie sie nicht nur im Bereich der Kleingärten versucht wird, muss man sich entschieden entgegenstellen. Daher – und das kommt nun wirklich nicht häufig vor – sind wir dankbar für den Alternativantrag, den die regierungstragenden Fraktionen eingebracht haben. Da kann ich schon vorwegnehmen: Wir werden diesem Antrag wohlwollend zustimmen, ihn mit an den Ausschuss – hoffentlich – für Wirtschaft und Ländlichen Raum überweisen. Da freue ich mich. Trotzdem wollen wir aber noch ein paar Anmerkungen machen. Der Gedanke der Stärkung des sozialen Zusammenhalts und der gleichen Teilhabe von Menschen unabhängig von ihrer Herkunft durch das Engagement im Kleingarten und für Kleingärten ist uns als Linke-Fraktion sehr wichtig. Darüber hinaus hat auch der Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit eine ganz große Bedeutung. Nachhaltigkeit in der Kombination von sozialer und ökologischer ist noch umfassender als das Prinzip des Umwelt- und Naturschutzes, und das ist uns wirklich ganz wichtig. Sehr sinnvoll wäre es, wenn der Beschluss des Alternativantrags der regierungstragenden Fraktionen zur Wiederbelebung der Arbeit des Kleingartenbeirats führen würde, denn anders, als der Antrag der AfD unterstellt, muss er für die Landesebene in Thüringen nicht mehr neu eingerichtet werden. Diese wichtige Schnittstelle zwischen Exekutive und Zivilgesellschaft hat in der vergangenen Wahlperiode laut Aussagen der Kleingartenaktiven in Thüringen schon erfolgreich gearbeitet. Dieser Beirat war ja an das von der Linken geführte Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft angedockt. Es ist zu hoffen, dass der Beirat nun ebenso erfolgreich beim Ministerium für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum weiterarbeiten kann – und da kriege ich ein ganz dickes Däumchen vom Staatssekretär, das freut mich sehr. Die im Alternativantrag der regierungstragenden Fraktionen erhobene Forderung nach Verbesserung der Förderstruktur unterstützen wir ausdrücklich. Auch da haben wir eine Empfehlung, und die lautet: Schauen wir uns doch mal die Förderprogramme oder das, was Brandenburg und SachsenAnhalt auf den Weg gebracht haben, an; daran kann man sich sehr gut orientieren. Natürlich wünschen wir uns auch, dass das in den Landeshaushalt 2026/2027 Eingang findet. Dabei würde ich es gern belassen. Sie merken, wir als Linke sind mit Leidenschaft bei den Kleingärtnern dabei und hoffen, dass uns der Alternativantrag im Ausschuss noch viel Spaß bereiten wird. (Beifall BSW, Die Linke)