Christian Schaft

Vielen Dank. Frau Präsidentin, werte Kolleginnen, liebe Zuschauerinnen, liebe Gäste, bevor ich beginne, will ich noch eine Anmerkung machen mit Blick auf den gestrigen Tag. Ich glaube, dieser Gesetzentwurf kann im Vergleich zum Antrag des Goldenen Spatzes auch ein Beweis dafür sein, dass wir in der Lage sind, hier auch gemeinsam Dinge miteinander zu gestalten. Denn wir brechen uns als Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag keinen Zacken aus der Krone, um auch mal zu sagen, es liegt ein guter Gesetzentwurf der regierungstragenden Fraktionen hier und den wollen wir gern im Ausschuss beraten. Das vielleicht als Vorbemerkung vorab. (Beifall Die Linke) Ich sage es gleich am Anfang: Was uns als Fraktion die letzten zehn Jahre immer wieder getragen hat, ist das Mantra, zu sagen, Erwachsenenbildung ist die vierte Säule des Bildungssystems und nicht das fünfte Rad am Wagen. Dass das auch funktioniert hat, hat vor allem mit einem engen und sehr konstruktiven Austausch mit allen Akteuren in der Erwachsenenbildung zu tun. Deswegen will ich auch noch mal namentlich stellvertretend heute bei uns auf der Besuchertribüne einerseits Claudio Kullmann für die freien Träger, aber auch vor allem und ganz besonders Frau Kränke, (Beifall Die Linke) die seit 1996 Teil und Mitglied der Volkshochschulen in Thüringen und auch, glaube ich, ein Gesicht für die Erwachsenenbildung in Thüringen ist, hier bei uns in der Runde im Plenarsaal begrüßen. Ich glaube, wir machen diese Beratung heute auf der einen Seite mit einem lachenden Auge, aber vielleicht auch mit Blick auf die Verabschiedung am Montag mit einem weinenden Auge. Herzlich willkommen, schön, dass Sie hier sind und der Debatte lauschen! (Beifall Die Linke, SPD) Volkshochschulen, freie Träger und die Heimvolkshochschulen gemeinsam sind eine wichtige Familie für die Erwachsenenbildung hier in Thüringen und – das sage ich auch ganz klar – für das lebenslange Lernen. Ich muss es an der Stelle noch mal sagen und noch mal kurz auf die Debatte zum ThüringenMonitor im letzten Plenum rekapitulieren. Da sagte der Ministerpräsident den Satz „Was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmermehr.“ Ich finde, der Satz ist eigentlich falsch. Er müsste eigentlich heißen: „Was Hänschen nicht lernt, das kann Hans noch lernen.“ Dazu trägt auch die Erwachsenenbildung in Thüringen ihren Teil bei. (Beifall Die Linke) Ich will das auch noch mal mit Blick auf einen anderen Zungenschlag sagen, der mir im Gedächtnis geblieben ist, das war der parlamentarische Abend der Handwerkskammer. Da hat Herr Lobenstein so salopp gesagt, das Bildungsfreistellungsgesetz könne man ja abschaffen, denn Yoga hätte jetzt nichts mit arbeitsweltbezogener Bildung zu tun. Da will ich aber noch mal den Gesamtrahmen der Erwachsenenbildung in Thüringen aufmachen, auch mit Blick auf diese Debatte. Denn was Erwachsenenbildung auch macht, ist, die Krisenfähigkeit unserer Gesellschaft zu stärken, wenn wir über all das reden, was Digitalisierung, was politische Veränderungen, was aber auch eine veränderte Arbeitswelt mit sich bringt. Das sind dann eben verschiedenste Aspekte, wenn es um die berufliche, aber eben nicht nur um die, sondern auch um die politische Bildung geht, damit Menschen in dieser rasanten Veränderung auch einen Platz finden, um damit umgehen zu können. Da geht es aber auch um ganz praktische Sachen. Als ich vor nicht allzu langer Zeit mit Vertretern von Konzernen oder Verlagen hier in Thüringen gesprochen habe, beispielsweise mit Blick auf die „Südthüringer Zeitung“, die viele ihrer Angebote auf digital umstellt, da ging es auch um die Angebote, ältere Menschen beispielsweise auch in diesem Prozess mitzunehmen, damit sie teilhaben können, den Zugang zu Informationen bekommen. Mit Blick auf den Kommentar von Herrn Lobenstein sage ich: Auch Yoga ist vielleicht ein Teil von Gesundheitsprävention und kann unser Gesundheitssystem entlasten. Dann gibt es aber noch die anderen Bereiche, die natürlich auch tragende Säulen sind, wenn wir über die Frage von Alphabetisierung mit Schrifterwerb und auch die Möglichkeit des Lesens als zentrale Bausteine gesellschaftlicher und sozialer Teilhabe sprechen. Die Bandbreite der Erwachsenenbildung ist damit in Thüringen also riesig, und das ist gut so, sowohl inhaltlich also auch in ihrer Trägervielfalt. Das sollte die notwendige Anerkennung erfahren. Ich freue mich, dass wir mit dem Gesetzentwurf an Dinge anknüpfen können, auch aus der letzten Legislatur. Ich will es noch mal sagen: In den letzten zehn Jahren hat sich auch dank des guten, konstruktiven und intensiven Austauschs schon einiges bewegt. Ich habe gestern noch mal im Einzelplan 04 geguckt: 2014 6,2 Millionen Euro für die Erwachsenenbildung, 2025 13,5 Millionen Euro für die Erwachsenenbildung. Das ist ein deutlicher Aufwuchs. Wir haben es übrigens auch gemeinsam – Rot-Rot-Grün mit der CDU – geschafft, in der Pandemie dafür zu sorgen, dass den Trägern der Erwachsenenbildung kein finanzieller Nachteil entsteht. Wir haben 2017 eine Gesetzesänderung vorgenommen mit der Erhöhung der Sockelbeträge, der Anpassung der Dynamisierung und, und, und. Ich erinnere auch an den Beschluss der 1,4 Millionen Euro für die politische Bildung in der Erwachsenenbildung. Da sind wir dann aber genau bei dem Punkt: Der zusätzliche Mittelaufwuchs – und ja, das muss man natürlich ganz klar sagen – vor allem im projektbezogenen Bereich – wir diskutieren das an verschiedenen Ecken und Enden – sorgt natürlich auch für Schwierigkeiten bei den Trägern. Deswegen begrüßen wir den vorgelegten Gesetzentwurf, weil er drei Sachen macht. Erstens, er schafft finanzielle Sicherheit über einen längeren Zeitraum. Zweitens – die Kollegin hat es gerade gesagt – sorgt er für Entbürokratisierung, und zwar auf beiden Seiten, sowohl bei den Trägern als auch in der Verwaltung im Bildungsministerium, und schafft dadurch wieder mehr Ressourcen. Und drittens: Daueraufgaben, die im Erwachsenenbildungsgesetz formuliert sind – ich nehme mal das Beispiel der politischen Erwachsenenbildung –, können dann auch auf Dauer gerichtet werden. Ich sage das aber auch vor dem Hintergrund einer Äußerung, die ich in den vergangenen Tagen wahrgenommen habe. Wenn die Finanzministerin davon spricht, dass alle Förderprogramme auf den Prüfstand sollen, habe ich da so ein bisschen Sorge, aber da schaffen wir vielleicht in dem Bereich mit dem Gesetzentwurf jetzt wirklich Sicherheit. Die Frage ist: Was ist denn ein nachweisbarer Effekt bei dieser Prüfung, gerade wenn wir über Erwachsenenbildung reden? Ich meine, da könnte ich jetzt salopp sagen, ich nehme es mal an meinem eigenen Beispiel: Ich habe mal vor einigen Jahren an der Volkshochschule in Erfurt einen Kurs gegen Flugangst gemacht. Die Flugangst ist nicht weg, aber das mag jetzt nicht am Kurs und auch nicht an demjenigen gelegen haben, der ihn gemacht hat, sondern vielleicht an mir. Jetzt ist die Frage: Wo ist hier der nachweisbare Effekt? Das mag salopp klingen, ist aber an ganz vielen Punkten so, weil es bei politischer Bildung, bei Gesundheitsbildung, bei Alphabetisierungsmaßnahmen, bei kultureller Bildung, den integrativen und inklusiven Maßnahmen, der Grundbildung oder auch vielen anderen Angeboten, die die Einrichtungen machen, nicht den klassischen, nur qualitativen, messbaren Effekt gibt. Da gibt es sehr viel mehr Effekte, die über die Zahl von Unterrichtseinheiten je Teilnehmenden hinausgehen, weil das vor allem auch eine individuelle Wirkung auf der einen Seite für die Teilnehmerinnen hat, aber eben auch eine besondere gesellschaftliche Wirkung dessen, was Erwachsenenbildung hier in Thüringen leistet. Insofern, liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie uns diesen Gesetzentwurf an den Bildungsausschuss überweisen, ihn dort dann auch zügig beraten, um den Trägern der Erwachsenenbildung in Thüringen die Sicherheit zu verschaffen, die sie benötigen, denn sie sind die vierte Säule des Bildungssystems und nicht das fünfte Rad am Wagen. An alle, die heute aus dem Bereich der Erwachsenenbildung hier sind: Vielen herzlichen Dank für Ihre Arbeit! (Beifall BSW, Die Linke)