Anja Müller
Bericht zum Stand des Gutachtens über Todesopfer rechter Gewalt in Thüringen
Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Es gab eine Mündliche Anfrage meiner Abgeordnetenkollegin, die ist in der Drucksache 8/691 nachlesbar. Dort wurde vom damaligen Staatssekretär geäußert, der Überarbeitungsbedarf betraf ausschließlich diesen Teil der Beauftragung und explizit nicht die Untersuchungsergebnisse der einzelnen Fälle. Das heißt – und würden Sie mir da zustimmen –, dass die Überprüfung abgeschlossen ist, es Ergebnisse gibt. Wir wollen gern wissen: Wann werden die endlich veröffentlicht, damit die Opfer zu ihrem Recht kommen?
