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Ronald Hande

Die Linke 19.06.2025 Sitzungen 8/20

Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Hoheitszeichen des Landes Thüringen – Einführung einer dauerhaften Beflaggung an Einrichtungen des Landes

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte die Gelegenheit nutzen und mich an der Stelle einmal outen, und zwar als Fan einer Fernsehserie, „The Big Bang Theory“. Manche von Ihnen kennen diese Serie. Es gibt da eine Folge, da steht einer der Protagonisten vor der Kamera und sagt: „Herzlich willkommen zu Sheldon Coopers ‚Spaß mit Flaggen‘.“ (Zwischenruf Abg. Hey, SPD: Da gibt es mehrere Folgen!) Dann fängt er an, sich über verschiedene Flaggen, Sinn und Unsinn zu unterhalten. Ich möchte es ihm an der Stelle nicht gleichtun, ich möchte aber trotzdem darauf hinweisen oder damit zum Ausdruck bringen, dass es dann doch schon etwas befremdlich ist, mit welcher Intensität wir uns hier über ein Thema unterhalten. Man könnte es als Klamauk verstehen, aber das ist es leider nicht. Es ist trauriger Ernst. Denn, meine sehr geehrten Damen und Herren, während viele Menschen in Thüringen um bezahlbaren Wohnraum kämpfen, Schulen dringend saniert werden müssen, soziale Einrichtungen um ihre Existenz kämpfen, (Zwischenruf Abg. Henkel, CDU: Sie hatten ja zehn Jahre Zeit, etwas anders zu machen!) die Finanzministerin gerade verschiedene Fördermittel und programme infrage stellt, will die AfD – ‑ hören Sie doch einfach mal zu, Herr Henkel! – per Gesetz Flaggenzwang und Flaggenverbote durchsetzen. Das ist grotesk. Ausgerechnet die AfD, rechts und verfassungsfeindlich … (Unruhe CDU)

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