Dr. Thadäus Rudolf König

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, an diesem warmen Sommertag heiße ich Sie herzlich willkommen zur 9. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, (Beifall Die Linke) die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Internet-Livestream. Mit der Schriftführung sind zu Beginn der Sitzung Herr Abgeordneter Hoffmann und Frau Abgeordnete Stark betraut. Ihr Fernbleiben von der heutigen Sitzung haben mitgeteilt: Frau Ministerin Boos-John, Herr Minister Gruhner und Herr Ministerpräsident Voigt. Zunächst möchte ich noch einige allgemeine Hinweise geben. Gemäß § 17 Abs. 4 Satz 1 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags habe ich für Frau Pauline Rudolf, Redakteurin beim Verein Radio LOTTE, einem Bürgerradio mit Sitz in Weimar, und Frau Juliane Maier-Lorenz, Redakteurin beim Mitteldeutschen Rundfunk, in die Anfertigung von Bild- und Tonaufnahmen für die Dauer der 8. Wahlperiode eingewilligt. Für die heutige, die morgige und die Plenarsitzung am Freitag habe ich für Frau Melina Claudia Eis, Redakteurin beim SRB, einem Bürgerradio mit Sitz in Saalfeld an der Saale, Herrn Marcel Siepmann, Redakteur beim Mitteldeutschen Rundfunk, Herrn Marcus Zahn, Kameramann beim Mitteldeutschen Rundfunk, und Herrn Tariku Krause, Redakteur beim Verein Radio LOTTE, in die Anfertigung von Bild- und Tonaufnahmen eingewilligt. Ich möchte noch zwei Hinweise zu Ausstellungen geben, die hier im Haus stattfinden. Einladen möchte ich Sie, sich mit der Plakatausstellung „Vom Aufbruch bis zum Ende“ der Mühlhäuser Museen vertraut zu machen, die Sie noch bis zum Freitag dieser Woche hier im Landtag besuchen können. Die Ausstellung steht im Zusammenhang mit der Thüringer Landesausstellung „freiheyt 1525 – 500 Jahre Bauernkrieg“. Das auf dem Fußboden angebrachte Plakat, das man auch „Ground Poster“ nennt, ist Ihnen sicherlich bereits aufgefallen. Wenn nicht, haben Sie noch die Gelegenheit, dass es Ihnen auffällt. Des Weiteren möchte ich noch darauf hinweisen, dass wir eine weitere Ausstellung hier im Haus zu Flora und Fauna haben. Die Ausstellung nennt sich „Feldraine, Bienen und ihre Bedeutung“ und „Thüringer Imker und Landwirte im Dialog“. Sie finden sie in der ersten Etage hier im Funktionsgebäude. Die Direktorin und der Vorsitzende – nochmals zu den Mühlhäuser Museen – des Zweckverbands Mühlhäuser Museen und ihr Team stehen am Rande der morgigen Plenarsitzung an einem Informationsstand im Foyer für Ihre Fragen zur Verfügung. Darüber hinaus lade ich Sie herzlich dazu ein, mich morgen gegen 13.00 Uhr beim Besuch des Informationsstands zu begleiten. Also morgen haben Sie Gelegenheit, mit der Direktorin und dem Vorsitzenden des Zweckverbands Mühlhäuser Museen in Kontakt zu treten und Ihre Fragen zu stellen, aber vielleicht auch interessante Einblicke zu bekommen. Am Ende meiner Vorbemerkungen möchte ich noch auf das Thema „Parlamentarische Freundeskreise“ zu sprechen kommen. Die Pflichtaufgaben des Landtags ergänzend gehört es seit Jahrzehnten zur guten Tradition des Hohen Hauses, auch Außenbeziehungen zu pflegen, insbesondere zu den Staaten des Weimarer Dreiecks, aber auch darüber hinaus. Die einst begonnene Tradition soll auch in dieser Wahlperiode Fortsetzung finden. Darüber ist Übereinkunft erzielt worden. Dazu habe ich mich in den zurückliegenden Sitzungen des Ältestenrats konzeptionell und verfahrensmäßig mit den Ältestenratsmitgliedern ausgetauscht. Auf dieser Grundlage werden in den kommenden beiden Tagen folgende parlamentarische Freundeskreise gebildet, zu deren jeweils erster Sitzung Sie herzlich eingeladen sind, also die Einladung ergeht an die Abgeordneten: Die konstituierende Sitzung des Freundeskreises „Litauen/Polen“ wird morgen 5 Minuten nach Beginn der Mittagspause im Sitzungssaal F 104 durchgeführt. Die konstituierende Sitzung des Freundeskreises „Frankreich“ findet morgen 5 Minuten nach dem Ende der Plenarsitzung im Sitzungssaal F 104, frühestens jedoch um 19.00 Uhr statt. In der Mittagspause der Plenarsitzung am Freitag treten zwei parlamentarische Freundeskreise zusammen. 5 Minuten nach dem Beginn der Mittagspause kommt der Freundeskreis „Israel“ im Sitzungssaal F 104 zusammen, 15 Minuten nach Beginn der Mittagspause wird die Konstituierung des Freundeskreises „Uruguay“ durchgeführt, ebenfalls im Sitzungssaal F 104. So viel zu den ergänzenden Hinweisen. Kommen wir nun zu den Hinweisen zur Tagesordnung. Die im Ältestenrat erzielten Übereinkünfte zur Gestaltung der drei Plenarsitzungstage sind den Hinweisen in der Einladung zu entnehmen. Heute wird als Erstes der Tagesordnungspunkt 40, die Aktuelle Stunde, aufgerufen. Nach den ersten drei Themen zur Aktuellen Stunde wird die Aktuelle Stunde unterbrochen und der Tagesordnungspunkt 39, also die Regierungsbefragung, aufgerufen. Danach wird der Tagesordnungspunkt 40 mit der Aussprache zu den verbliebenen Themen zur Aktuellen Stunde fortgesetzt. Die Punkte 7 b, 12 und 13 werden von der Tagesordnung abgesetzt. Die Landesregierung hat mitgeteilt, zu den Tagesordnungspunkten 15 und 16 von der Möglichkeit eines Sofortberichts gemäß § 106 Abs. 2 der Geschäftsordnung Gebrauch zu machen. Hinsichtlich der Frage, welche Wahlen geheim und mit Stimmzetteln durchgeführt werden sollten, wurde seitens der Fraktion der AfD im Vorfeld zur heutigen Sitzung mitgeteilt, dass die Wahlen zu den Tagesordnungspunkten 36 und 37 geheim durchgeführt werden sollen. Zur Steigerung der Effizienz der Beratung werden die beiden Tagesordnungspunkte gemeinsam aufgerufen. Damit wird es genügen – also es geht schneller für uns –, dann nur einmal zur Wahlkabine und zur Wahlurne zur gehen. Das ist einfach im Ablauf eine Effektivierung. Zu Tagesordnungspunkt 38 liegt ein Wahlvorschlag der Fraktion des BSW in der Drucksache 8/1342 vor. Weitere Vorschläge für die noch zu besetzenden Stellvertretungspositionen liegen dagegen nicht vor. Die Fraktion des BSW hat signalisiert, dafür werben zu wollen, die Wahl nicht in der morgigen Plenarsitzung durchzuführen, sondern in der Plenarsitzung am Freitag nach der Mittagspause. Wenn sich dazu kein Widerspruch erhebt, wird die Wahl zu Tagesordnungspunkt 38 am Freitag nach der Mittagspause durchgeführt. Ich sehe, es gibt keinen Widerspruch. Dann ist diese Verschiebung bestätigt. Kommen wir nun zur Feststellung der Tagesordnung. Wird der Ihnen vorliegenden Tagesordnung zuzüglich der von mir genannten Hinweise widersprochen? Frau Abgeordnete Jary.