Gruhner

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich fasse die Diskussion aus Sicht der Landesregierung erst mal so zusammen: Es gibt hier im Haus eine große Einigkeit und eine große Unterstützung, für den Sport gemeinsam etwas zu bewegen, in den Sport zu investieren, aber gemeinsam auch deutlich zu machen, dass in Thüringen die Politik in großer Einigkeit hinter dem Sport steht. Das ist erst mal gut und das ist ein wichtiges Zeichen. Ehrlicherweise diskutieren wir ja immer an vielen Stellen im Bereich der Bildungspolitik, im Bereich der Gesundheitspolitik, was man tun kann, um Bildung, um Gesundheit von jungen Menschen zu fördern. Wenn man sich mal anguckt, dass inzwischen jedes zweite Kind zwischen sieben und 14 Jahren in Thüringen heute Mitglied in einem Sportverein ist, dann muss man einfach feststellen, die beste Förderung für junge Menschen, die beste Förderung für die Gesundheit junger Menschen, im Grunde aber auch für Demokratiebildung findet im übergroßen Maße im Sport statt. (Beifall CDU, BSW, SPD) Deswegen ist es so wichtig, dass wir über die Frage von Sportstätten diskutieren, aber dass wir natürlich auch noch viel breiter diskutieren, wie wir den einzelnen Sport unterstützen können. Aber ich will schon auch ein paar Bemerkungen machen zu dem, um was es heute geht, nämlich auch um die Frage, wie wir zielgerichtet in den Sport, in die Sportstätten investieren können. Ja, es gibt einen großen Investitionsstau, und ja, den gibt es nicht erst seit heute, sondern den gibt es schon seit ein paar Jahren und den gab es auch – das sage ich ganz nüchtern – in der Zeit der Vorgängerregierung in erheblichem Maße. Deswegen geht es an dieser Stelle gar nicht um die Frage „Wer ist schuld?“, sondern es geht um den gemeinsamen Willen, jetzt etwas nach vorn zu bewegen. Dass wir das als Landesregierung, aber eben auch als Brombeerkoalition tun wollen und auch tun, das zeigt sich schon allein an ein paar strukturellen Fragen. Wir haben bewusst gesagt, wir holen den Sport in die Staatskanzlei, weil der Ministerpräsident immer wieder auch im Land deutlich macht und mit seinem ganzen Engagement zeigt: Sport ist in Thüringen Chefsache. Wir haben jetzt in dieser Woche gesagt, der Bereich ist so wichtig, aber er ist auch so arbeitsintensiv, dass es einen Staatssekretär für Sport und Ehrenamt gibt und jemanden, der mit seiner ganzen Biografie für dieses Thema steht und der wie kein anderer auch bei uns in der Staatskanzlei diesen Bereich außerordentlich gut kennt. Deswegen bin ich auch sehr froh, dass wir mit David Möller jetzt einen Staatssekretär haben, der für dieses Thema steht, brennt, wie wir alle gemeinsam, und deswegen unsere Politik ausdrücklich und gut unterstützen wird. Dann ist es auch so – und das will ich auch einmal deutlich machen –, dass sich bei der CDU-Fraktion der Fraktionsvorsitzende selbst dem Thema „Sport“ annimmt. Das zeigt, glaube ich, auch, welchen Stellenwert es hier gibt, das will ich einfach noch mal voranstellen. Aber klar, es geht nicht nur um die Frage, wer für was verantwortlich ist, sondern was die Verantwortlichen erreichen. Dann geht es natürlich auch konkret um das Geld. Deswegen will ich schon noch mal sagen: Als Erstes müssen wir auf die Datenlage gucken und wir müssen uns über die Frage unterhalten, wie der Zustand von Sportstätten ist, damit wir am Ende sehr zielgenau fördern und investieren können. Es ist bei den Vorrednern angeklungen – es gibt eine Datenlage, die eindeutig ist. Gleichzeitig will ich sagen, wir haben als Landesregierung keine amtlichen Daten der Kommunen, weil sie schlichtweg nicht erhoben werden. Ich will durchaus sagen, dass wir uns am Ende davor hüten sollten, immer weitere Statistikpflichten ins Feld zu führen. Gleichzeitig gibt es eben einen eindeutigen Trend, was die Befragungen auch des Landessportbunds ergeben, was die Befragungen des Deutschen Instituts für Urbanistik auch zeigen oder auch die Erhebungen des DOSB. Hier in Thüringen kennen wir die Zahlen, ungefähr 1 Milliarde Euro – plus/minus – ist der Investitionsstau. Er ist in jedem Fall so groß, dass wir ihn nicht mal mit einem Haushalt einfach so abfangen können.