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Jörg Prophet

AfD 16.05.2025 Sitzungen 8/18

Den politisch verursachten Abstieg der Automobilindustrie in Thüringen stoppen – Arbeitsplätze und industrielle Wertschöpfung sichern

Danke schön, Herr Staatssekretär, für Ihre eingehenden Ausführungen, ohne sich in detaillierten Feinheiten zu verfangen. Eine kurze Frage von mir, damit Sie es vielleicht zusammenfassen können: Halten Sie es für falsch, dass die Landesregierung hier und heute im Rahmen ihrer Mitarbeit im Bundesrat versucht, darauf einzuwirken, oder darauf drängt, dass in der Europäischen Union dafür gearbeitet wird, dass das Verbrennerverbot 2035 vollumfänglich zurückgefahren wird? Nur diese eine Frage: Halten Sie es für schädlich, heute als Landesregierung die Bundesregierung in ihrer Mitwirkungspflicht in der Europäischen Union dazu aufzufordern, das Verbrennerverbot 2035 vollumfänglich zurückzunehmen und dann den Markt wirken zu lassen, wie er wirken soll? (Zwischenruf Abg. Schubert, Die Linke: Dann können Sie sie endgültig begraben, die Automotive-Industrie!)

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