Martin Henkel

Zum einen finde ich es ja immer interessant, dass die AfD gern dann auf Europa reflektiert. Wir sind hier im Thüringer Landtag und hier soll es vorrangig darauf ankommen, die Thüringer Themen, die wir auch selber beeinflussen können, anzugehen. Es macht keinen Sinn, hier Nebelkerzen zu werfen und den Menschen Sand in die Augen zu streuen. (Heiterkeit AfD) Wir reden darüber, was wir in Thüringen machen können, und das verfolgt unser Antrag. Zum anderen, lassen Sie mich etwas zum Europäischen Parlament sagen: Da war es tatsächlich so, dass die Mehrheit bis vor einem guten Jahr noch anders aussah. Das hat sich geändert. Es gibt hier eine ganz klare Initiative von der Europäischen-Volkspartei-Fraktion – in der die CDU ja führend ist –, die sagt, wir wollen das Verbrennerverbot aufheben. Diese bisherige Ausrichtung wird sich ändern. Auch von der Bundespolitik werden wir eine andere Ausrichtung der Politik bekommen. Jetzt ist die neue Bundesregierung gerade mal wenige Wochen im Amt. Geben Sie ihr Zeit, geben Sie der Landesregierung die Zeit. Hier werden sehr schnell Maßnahmen ergriffen werden und eine andere Ausrichtung der Politik hin zur Wirtschaftlichkeit erfolgen. (Beifall CDU, BSW)