Jörg Prophet

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Thüringer, die Wirtschaft unseres Freistaats ist in einer schweren Krise und wir stehen trotzdem vor einem weiteren industriellen Einbruch, insbesondere mit dem Schwerpunkt „Automobilindustrie“. Die Automobilindustrie, eine der Rückgratkompetenzen, die wir im Freistaat aufgebaut haben, steht im dritten Jahr der Rezession im Bereich der Insolvenzzahlen bereits auf dem Niveau der Finanzkrise 2008/2009 und hat diese schon überschritten. Die Zahl der Kurzarbeiter steigt, die Zahl der Arbeitslosen steigt. Seit 2019 – um das für Sie klarzumachen – ist die Zahl der Betriebe im automobilen Zulieferbereich um 16 Prozent gesunken, die Zahl der Beschäftigten um 20 Prozent und das Umsatzvolumen insgesamt um 15 Prozent. Was wir hier derzeit speziell in der Automobilwirtschaft erleben, ist unbestritten eine deutsche Krise. Es ist keine Transformation, sondern eine Destruktion, es ist die Deformation gewachsener subventionierter industrieller Strukturen. Und das trifft Thüringen insbesondere so hart, weil eben diese besagte Automobilindustrie das Rückgrat unserer wirtschaftlichen Kompetenz ist. (Beifall AfD) Eine immer länger werdende Liste von Werkschließungen, Insolvenzen, massiven Stellenstreichungen ist bereits in Thüringen zu verzeichnen. Dabei handelt es sich sowohl um traditionsreiche Mittelstandsunternehmen als auch um international tätige Konzerne. Und für die verantwortlichen Ohren, die mir hier gegenübersitzen, ein paar Zahlen: MITEC Automotive in Eisenach, JD Norman in Kindel, Eaton in Nordhausen – allesamt vom Markt verschwunden. Marelli Automotive Lighting hat den Standort Brotterode geschlossen, LEAR Corporation hat seine Produktion in Eisenach eingestellt, Vitesco hat Mühlhausen aufgegeben. Eissmann Automotive in Gera befindet sich im Insolvenzverfahren, die Schließung ist bereits angekündigt. Die ae-Gruppe in Gerstungen, BOHAI TRIMET in Sömmerda, Sonnplast in Sonneberg, die mbw-Gruppe mit den Werken in Mühlhausen und Sömmerda, SAMAG in Saalfeld – gestern diskutiert, sie alle sind jetzt schon in Insolvenz gegangen. Die Zukunft von Neumayer Tekfor in Schmölln steht auf der Kippe, eine Werkschließung ist bereits im Gespräch. Bei Motherson, ehemals Dr. Schneider, stehen in Judenbach Hunderte von Stellen auf dem Spiel. Selbst etablierte Autohausketten wie die StaffelGruppe in Südthüringen sind in Insolvenz geraten. Hier ist der Standort in Schleusingen bereits geschlossen. Die Liste ließe sich leider noch lange fortsetzen. Tausende Arbeitsplätze, ganze Regionen, Existenzen, Menschen – einfach weg. Was unternimmt die neue Landesregierung in ihrer Verantwortung an konkreten Maßnahmen als Reaktion? Sie setzt zunächst einmal auf den sogenannten Branchendialog Automobilindustrie, eine Idee der gescheiterten rot-rot-grünen Vorgängerregierung, welche schon zu deren Zeit zu keinen messbaren Ergebnissen geführt hat, und auf einen kleinen Fonds in Höhe von 20 Millionen Euro. Das ist Kosmetik anstatt Ursachenbekämpfung. (Beifall AfD) Was zur Rettung der Automobilindustrie im Freistaat und in der Bundesrepublik notwendig ist, ist ein grundlegender Kurswechsel weg vom einseitig geprägten, ideologisch fokussierten und finanzpolitisch subventionierten Elektroauto hin zur freien, technologieoffenen Verbrennertechnologie. (Zwischenruf Abg. Schubert, Die Linke: Tech- nologieoffener Verbrenner? Hahaha!) Hören Sie auf, den Menschen einzureden, dass die Elektromobilität eine Erfolgsgeschichte ist. Sie ist es nicht. Sie ist lediglich der deutsche Sonderweg aus dem CDU-geführten Brüssel in seinem GreenDeal-Wahn. (Beifall AfD) Das erkennen Sie auch daran, dass der Absatz der Elektromobilität mit dem Wegfall der direkten Subventionierung in 2024 um ein Viertel eingebrochen ist. Ich möchte hier nur kurz für die betroffenen Belegschaften ein Beispiel für eine der beiden Komponenten, die für diese E-Mobilität wichtig sind, darstellen. Die Motoren für diese Elektromotoren können aus technologischen Erfordernissen heraus – wie preiswerter Strom, hochwertiges Material – und bei den enorm aufgelegten Stückzahlen meist nur in China kostengünstig gefertigt werden, und das ganz ohne komplexe Zuliefernetzwerke, die wir beim Verbrenner eigentlich notwendig brauchen. Aber gerade diese Zuliefernetzwerke sind unser Alleinstellungsmerkmal hier in unserem Freistaat, ein fein verzweigtes Geflecht aus Mittelständlern, Ingenieurfirmen, Spezialbetrieben,