Dr. Thadäus Rudolf König

Gut. Wenn ich es dann richtig registriert habe, wird von allen Fraktionen auf die Wahlwiederholung für Tagesordnungspunkt 25 verzichtet. Damit findet keine Wahl statt. Wir kommen zu dem Antrag aus der Fraktion der CDU von Frau Abgeordneter Jary auf gemeinsame Beratung der Tagesordnungspunkte 5 und 6: „Thüringer Gesetz zu dem Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag und zur Anpassung des Thüringer Landesmediengesetzes“ und „Thüringer Gesetz zu dem Reformstaatsvertrag“. Wer der gemeinsamen Beratung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus allen Fraktionen des Hauses. Gibt es Gegenstimmen? Enthaltungen? Das ist nicht der Fall. Damit werden die Tagesordnungspunkte 5 und 6 gemeinsam beraten. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Dann stelle ich die Tagesordnung in der nun geänderten Form fest. Gibt es Widerspruch dagegen? Das ist nicht der Fall. Damit ist die Tagesordnung festgestellt. Ich rufe auf die Tagesordnungspunkte 5 und 6 in gemeinsamer Beratung Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 8/1031 ZWEITE BERATUNG Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 8/1032 dazu: Den öffentlich-rechtlichen Rundfunk erhalten und zukunftsfest machen – Umsetzung des Reformstaatsvertrags aktiv begleiten und den Medien(produktions)standort Thüringen weiter stärken Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD - Drucksache 8/1105 ZWEITE BERATUNG Ich eröffne hiermit die Aussprache. Mir liegen bisher erst zwei Wortmeldungen vor. Für die Fraktion des BSW rufe ich Herrn Abgeordneten Quasebarth auf.