Christian Schaft
Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Feier- und Gedenktagsgesetzes – Einführung eines Feiertags für die Befreiung vom Nationalsozialismus am 8. Mai
Danke für die Möglichkeit der Frage. Dann frage ich mich aber dennoch, warum sich die Fraktionen von SPD und BSW in Brandenburg oder aber auch in anderen Ländern wie in Berlin – da regieren bekannterweise CDU und SPD – dort in der Lage sahen, den 8. Mai als Feiertag zumindest zu würdigen bzw. die Initiative einzubringen – ich weiß, in Brandenburg war es eine Aktuelle Stunde und noch kein Gesetzentwurf, aber die Forderung ist ja im Raum, und auch dort von Ihrer Fraktion –, warum die drei Fraktionen, wenn Sie für die Koalition hier in Thüringen sprechen, nicht in der Lage sind, so wie die Fraktionen in Brandenburg oder in Berlin den 8. Mai als Feiertag entsprechend zu würdigen.