Dr. Thadäus Rudolf König

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 17. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Internet-Livestream. Mit der Schriftführung sind zu Beginn der Sitzung Herr Abgeordneter Kalthoff und Herr Abgeordneter Kramer betraut. Ihr Fernbleiben von der heutigen Sitzung haben mitgeteilt: Frau Abgeordnete Tasch und Herr Minister Kummer. Folgende Hinweise zur Tagesordnung ergehen: In der heutigen Sitzung soll zuerst der Tagesordnungspunkt 1 aufgerufen werden. Bei der gestrigen Feststellung der Tagesordnung wurde Übereinkunft erzielt, die Tagesordnungspunkte 5 und 6 in diesen Plenarsitzungen zur jeweils ersten und zweiten Beratung aufzurufen. Die ersten Beratungen wurden gestern durchgeführt. Ausschussüberweisungen wurden nicht beschlossen. Mir liegt das Signal vor, dass die beiden Punkte morgen aufgerufen werden sollen. Wird das so bestätigt? Ich sehe keinen Widerspruch. Damit ist das so bestätigt. Weitere Hinweise: Die Wahlen zu den Tagesordnungspunkten 24, 25, 26, 27 und 29 sollen heute nach der Mittagspause aufgerufen werden. Die Wahlen zur Tagesordnungspunkt 28 sollen am Freitag nach der Mittagspause bzw. zusammen mit eventuellen Wahlwiederholungen aufgerufen werden. Als letzte Punkte sollen in der heutigen Sitzung die Tagesordnungspunkte 8 a und 8 b aufgerufen werden. Zur Orientierung möchte ich noch auf die Festlegungen für die morgige Plenarsitzung zu sprechen kommen: Der Tagesordnungspunkt 12 soll auf jeden Fall aufgerufen werden. Die Tagesordnungspunkte 18 und 21 sollen am Vormittag aufgerufen werden. Der Tagesordnungspunkt 13 soll als letzter Punkt aufgerufen werden. Die Tagesordnungspunkte 15, 20 und 23 sollen in diesen Plenarsitzungen auf jeden Fall aufgerufen werden, spätestens also ebenfalls in der morgigen Plenarsitzung. Das zeigt schon, wir haben uns für morgen sehr, sehr viel vorgenommen und müssen sehen, ob wir auch den Festlegungen entsprechen können. Zulässige Wahlwiederholungen sollen morgen nach der Mittagspause durchgeführt werden. Bereitgestellt werden zu Tagesordnungspunkt 3 ein Änderungsantrag der Fraktion Die Linke in der Drucksache 8/1106, zu Tagesordnungspunkt 17 ein Alternativantrag der Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD in der Drucksache 8/1101, zu Tagesordnungspunkt 21 ein Alternativantrag der Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD in der Drucksache 8/1104 und zu Tagesordnungspunkt 23 ein Entschließungsantrag der Fraktion der AfD in der Drucksache 8/1103. Außerdem werden zu dem Tagesordnungspunkt 18 ein Entschließungsantrag der Fraktion der AfD in der Drucksache 8/1102 und ein Änderungsantrag der Fraktion Die Linke in der Drucksache 8/1107 bereitgestellt. Gemäß § 64 Abs. 3 Satz 1 der Geschäftsordnung sind Änderungsanträge zu selbstständigen Vorlagen, die keinen Gesetzentwurf enthalten, nur mit Zustimmung der Antragstellerin bzw. Antragsteller zulässig. Ich frage deshalb die Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD: Erteilen Sie die Zustimmung zur Einbringung des Änderungsantrags in der Drucksache 8/1107 zu Ihrem Antrag? (Zuruf Abg. Jary, CDU: Ja!) Das ist der Fall. Damit ist der Änderungsantrag in der Drucksache 8/1107 zulässig. Kommen wir nun zur Feststellung der Tagesordnung. Wird der Ihnen vorliegenden Tagesordnung zuzüglich der von mir genannten Hinweise widersprochen? Das ist nicht der Fall. Damit ist die Tagesordnung festgestellt. Wir kommen nun zu Tagesordnungspunkt 1 dazu: Gutachten „Politische Kultur im Freistaat Thüringen – Einstellungen zu Demokratie, Rechtsextremismus und Antisemitismus (Ergebnisse des ThüringenMonitors 2024)“ Unterrichtung durch die Landesregierung - Drucksache 8/1027 Es ist die Regierungserklärung von Herrn Ministerpräsidenten Voigt, dem ich hiermit das Wort erteile.