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Georg Maier

14.05.2025 Sitzungen 8/16

Frage des Abgeordneten brück (AfD) Stein

Gut, er hat ja einen sehr wichtigen Punkt angesprochen. Ich kann Ihnen versichern, ich war schockiert und betroffen, als ich das gehört habe. Ich habe mit der betroffenen Rettungssanitäterin gesprochen. Ich wollte das nicht öffentlich machen. Aber es ist mir wichtig, dass man in solchen Situationen deutlich macht, dass uns das nicht egal ist bzw. wir da keinen Handlungsbedarf sehen. Selbstverständlich gibt es da Handlungsbedarf, wenn so etwas Schreckliches passiert. Grundsätzlich ist es so, dass wir in Thüringen im Bundesländervergleich relativ wenige Übergriffe auf Rettungskräfte haben, aber jeder einzelne ist natürlich zu viel. Ich trage hier diesen Pin „Respekt den Rettern“, das ist auch Teil unserer Kampagne, um diesen Menschen, die für unsere Sicherheit sorgen, die zum Teil ihre eigene Gesundheit aufs Spiel setzen, einfach nur mal zu sagen, dass wir das sehen, Respekt haben und danke sagen. Das allein reicht aber nicht. Natürlich mache ich mir seit diesem Vorfall auch noch mal Gedanken mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Innenministerium, was wir tun können. Ich habe auch mit den daran beteiligten Rettungssanitätern telefoniert und die haben mir gesagt: Wir müssen im besten Fall wissen, wenn wir irgendwo hingerufen werden, dass es sich gegebenenfalls um eine bereits auffällige Person handelt, damit wir nicht in solche Situationen kommen. Da ist auch noch mal eine Denksportaufgabe für uns vonseiten der Polizei: Wie können wir sicherstellen, dass die Informationen fließen: „Achtung, das könnte eine Adresse sein, wo es gegebenenfalls problematisch wird“? Aber das sind Aufwand und Herausforderung, denn da gibt es natürlich auch datenschutzrechtliche Hürden, aber wir müssen alles dafür tun, dass solche Übergriffe nicht stattfinden oder hart geahndet werden. Ihr geht es mittlerweile besser, aber ich hoffe sehr, dass sie keinen bleibenden Schaden haben wird.

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