Georg Maier

Vielen Dank für die Frage. Ich muss zugeben, dass ich Ihnen jetzt zu diesen Details, was die Leistungsfähigkeit der bestimmten Kameras, die jetzt verbaut werden, anbelangt, hier nicht mit Sicherheit antworten kann. Ich würde anbieten, dass wir das dann auch schriftlich machen. Für mich ist ganz klar, dass die Videoüberwachung auf dem Anger – die wird in Kürze dann auch kommen – natürlich eine Maßnahme ist, die aus meiner Sicht schon Sinn ergibt, um für mehr Sicherheit zu sorgen. Das wollen wir machen, aber – auch da wiederhole ich mich – nach Recht und Gesetz. Die ganze Maßnahme, die jetzt umgesetzt wurde, wurde gut vorbereitet. Es gibt einen intensiven Austausch mit dem Thüringer Beauftragten für den Datenschutz. Wir werden uns natürlich daran orientieren. Mir ist zumindest heute nicht bekannt, dass diese Kameras diese Funktion haben, also das KI-gesteuerte Erkennen von Verhaltensmustern. Ich weiß, dass das in Mannheim ausprobiert wurde, nicht um eine automatische Gesichtserkennung zu machen, sondern einfach nur, um die Polizei in die Lage zu versetzen, präventiv tätig zu werden. Falls durch Bewegungsmuster, also ein plötzliches, wie soll ich sagen, Aufeinanderzulaufen von Personen, der Eindruck entsteht, dort könnte es zu Konflikten kommen oder es wird gerade eine Straftat begangen. Wie gesagt, ich würde Ihnen anbieten, ausführlich zu den Features der Kameras und der Umsetzung schriftlich zu antworten.