Ulrike Große-Röthig

Frau Ministerin, es reicht mir, wenn Sie mit Ja oder Nein antworten. Stimmen Sie mir zu, dass im letzten Haushalts- und Finanzausschuss der Thüringer Rechnungshof die Kommunalfinanzen in Thüringen oder die finanzielle Ausstattung der Kommunen im Bundesländervergleich als gut bis sehr gut bezeichnet hat? Frau Große-Röthig, es ist nur die Frage, welche Kennzahl man anschaut. Wenn man die Frage der Verschuldung der Thüringer Kommunen und des Haushaltsabschlusses sowie des Überschusses anschaut, ist es richtig, dass Thüringen im Ländervergleich gut unterwegs ist. Wenn man sich aber die Fragen der Investitionskraft von Kommunen und der Pro-Kopf-Ausgaben von Kommunen und der Steuerkraft von Kommunen anguckt, sind wir in Thüringen deutlich im unteren Bereich unterwegs. Das ist das, was am Ende Leben vor Ort ausmacht. Es ist nicht die Frage des Kontostands oder die Frage der Verschuldung entscheidend, denn in dem Moment, wo sich die Verschuldung kommunal nicht auf dem Konto wiederfindet, sondern in Schulen, in komplett maroden Brücken und in komplett maroden Kanälen, dann macht das – und darüber sind wir uns hoffentlich einig – nichts besser.