Sascha Bilay

Frau Ministerin, Sie waren ja letzte Woche nicht im Haushalts- und Finanzausschuss, aber da haben wir unter anderem über die jährliche überörtliche Kommunalprüfung gesprochen, die der Landesrechnungshof vorgelegt hat. Der Rechnungshof hat dort an mehreren Stellen festgestellt, dass die Kommunen überhaupt keine Übersichten, keine Verzeichnisse darüber haben, was ihr Anlagevermögen ist, was ihre Immobilien sind. Sie wissen nicht, was haben sie für Jugendclubs, was haben sie für Schulen, wie ist der Unterhaltungsaufwand usw. usf. Können Sie mir im Widerspruch dazu mal erklären, wie man beziffern kann, wie hoch der Investitionsstau ist, wenn die Kommunen – nicht alle, aber zumindest in einer größeren Anzahl – überhaupt nicht wissen, welche Immobilien sie vorhalten und was sie das kostet? Also, alle Kommunen wissen, welche Immobilien sie vorhalten, und alle Kommunen wissen, was sie das kostet. Das, was in Thüringen – und das ist ein Punkt, den Sie zu Recht ansprechen – nicht ausreichend und nicht transparent genug dargestellt ist, ist, wie sich das Ganze im Zusammenhang mit Abschreibung und Anlagevermögen entsprechend bewegt. Sie sprechen ja an dem Punkt die Frage an, dass wir immer noch ganz überwiegend kameral und nicht doppisch unterwegs sind. Ich will aber einen Satz zur Frage, „ich war nicht im HuFA“, sagen. Ja, ich war nicht im HuFA, weil wir bei der Finanzministerkonferenz unter anderem intensiv darüber diskutiert haben, wie die Länder und die Kommunen vom Sondervermögen des Bundes entsprechend profitieren und die Mittel aufgeteilt werden. Und ich bin mir sicher, dass es hier eine breite Unterstützung im Hohen Haus gab, dass das der Platz war, wo ich sein musste. (Beifall CDU, BSW)