Elisabeth Mengel-Stähle

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer auf der Tribüne und zu Hause am Livestream, alles steht und fällt mit den Familien eines Landes. Zunächst, liebe Fraktion der SPD, möchte ich mich bei Ihnen bedanken, dass Sie das Thema „Familienfreundlichkeit“ zur Aktuellen Stunde eingebracht haben, denn die Familie ist die Keimzelle eines jeden Volks und somit einer der wichtigsten politischen Schwerpunkte unserer Partei. (Beifall AfD) Nicht ohne Grund steht die Familie laut Artikel 6 Grundgesetz und der Verfassung des Freistaats Thüringen unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung. Es ist längst überfällig geworden, die Bedürfnisse der Familien wieder in den Mittelpunkt unseres Handelns zu rücken, denn ein Volk wächst und gedeiht mit dem Wohlstand seiner Familien. (Beifall AfD) Sie sprechen von Familienfreundlichkeit, indem Sie Rahmenbedingungen schaffen wollen, die speziell Familien in den Blick nehmen, um die Lebensqualität vor Ort zu stärken und den Standortvorteil zu erhöhen. Dabei erwähnen Sie auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, eine gute Betreuung und Pflege sowie ein gelungenes Miteinander der Generationen sowie attraktive Freizeitangebote. Sie meinen also, Ihre neu geschaffene Familienfreundlichkeit könne dazu beitragen, dem demografischen Wandel entgegenzuwirken und Thüringen für Fachkräfte attraktiver zu machen. Ist Ihnen eigentlich aufgefallen, dass Ihre familienfreundlichen Rahmenbedingungen im Widerspruch zu Ihrem Koalitionspartner, der CDU, stehen, die aktuell im Einklang mit der europäischen Arbeitszeitrichtlinie die Ermöglichung einer 78-Stunden-Arbeitswoche fordert? (Beifall AfD) Ihre Maßnahmen sind alles andere als geeignet, um dem demografischen Wandel positiv zu begegnen. Das Ziel einer funktionierenden Familienpolitik muss doch sein, wirksame Maßnahmen zum Erhalt des eigenen Volks zu ergreifen, sprich, den Menschen eines Landes die besten Bedingungen zu bieten, damit sie sich aus eigenem Antrieb heraus dazu entscheiden, wieder Kinder zu bekommen. Dazu gehört auch, die Familie wieder als Einheit zu betrachten, also die Eltern gemeinsam mit ihren Kindern, und das Familienleben zu stärken. Wenn Sie von Vereinbarkeit von Familie und Beruf sprechen, möchte man Ihnen glatt unterstellen, dass Familienfreundlichkeit hier für Sie bedeutet, die Kinder den Eltern abzunehmen, sie fremd zu betreuen, sie fremd zu erziehen, damit die Eltern ganztags arbeiten gehen können, um reichlich Steuergelder zu erwirtschaften, die Sie dann wieder großzügig in der ganzen Welt verteilen. Natürlich ist eine gute Kinderbetreuung wichtig, aber sie darf nicht in eine Ganztagsbetreuung ausarten. Wo bleibt denn da noch Zeit für Freizeitangebote? Wie sollen berufstätige Familien diese Angebote nutzen, wenn sie den ganzen Tag außer Haus sind, wenn die Familienzeit somit nur noch auf die Wochenenden beschränkt ist? Wo bleibt denn da neben dem Haushalt noch Zeit für ein Miteinander der Generationen oder auch Zeit für die Großeltern? Auch ist schwer nachvollziehbar, wie Sie mit Ihrer millionenschweren Familien-App maßgeblich dazu beitragen wollen, die Familienfreundlichkeit zu fördern, um Thüringen als Wirtschaftsstandort zu stärken oder dem demografischen Wandel entgegenzuwirken. An den Rahmenbedingungen wird auch Ihre App nichts ändern, Ihre Maßnahmen bleiben familienunfreundlich. Wir sind der Ansicht, dass sich der Staat endlich wieder auf seine Kernaufgaben konzentrieren sollte. Das bedeutet, im Rahmen seiner Verpflichtung zur Daseinsvorsorge für ein solides Fundament aus Sicherheit und Wohlstand zu sorgen. Zudem ist es auch seine Aufgabe, wieder positive Zukunftsaussichten zu schaffen. Stattdessen breiten sich in der Bevölkerung enorme Zukunftsängste aus. Kriegsgefahr, permanentes Säbelrasseln, Weltuntergangsszenarien infolge einer staatlich betriebenen Klimahysterie und die Angst vor dem lebensnotwendigen CO , starke Preissteigerungen in Be2 reichen wie Mobilität, Gesundheitsversorgung, Lebenshaltungskosten, um hier nur einige wenige zu nennen. Auch muss das Einkommen eines Elternteils wieder ausreichen, dass der andere Elternteil neben der Arbeit auch noch Zeit für die Erziehung seiner Kinder hat. Das ist doch echte Familienfreundlichkeit, (Beifall AfD) die aktiv dem demografischen Wandel entgegenwirkt und unser Land nachhaltig positiv beeinflussen wird. Und so klappt es im Übrigen auch mit dem Nachwuchs. (Beifall AfD) Auf diese Weise könnten zudem auch deutsche Familien, die somit längst verlorengeglaubten Fachkräfte, wieder aus dem Ausland nach Deutschland zurückgeholt werden, die unser Land einst wegen fehlender Perspektive verlassen haben. Somit wäre auch eine Massenmigration, wie wir sie in den letzten Jahren erlebt haben, nicht mehr notwendig. Ich komme also zu dem Ergebnis: Ja, Familienfreundlichkeit als Zukunftspotenzial für Thüringen muss gestärkt werden, doch die Bedingungen hierfür sind einfach noch nicht gegeben. In erster Linie sind eben nicht vorrangig die Akteure bestimmter Fördermaßnahmen, sondern die Familien selbst zu unterstützen. Einzig die von Ihnen erwähnte Erweiterung des Programms AGATHE ist aus unserer Sicht eine positive Maßnahme, die wir sehr begrüßen. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall AfD)