Schenk

Herr Präsident, vielen Dank. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, 117 Sitze, Herr Wogawa, sind es ganz genau, die aktuell unbesetzt sind. Und natürlich bietet dieser Aktionstag – Tag der Hausarztmedizin – am heutigen 14. Mai die Gelegenheit, mal ein Schlaglicht auf dieses Thema zu werfen. Ich persönlich bin auch großer Fan davon, solche Aktionstage dazu zu nutzen, sich noch mal ganz schlaglichtartig ein Bild von der Lage zu verschaffen, denn dieses Bild ist auch eines, das sich im ständigen Wandel befindet. Es ist eben ein großer Unterschied, ob Sie Ihre Hausarztpraxis in Ihrem Wahlkreis besuchen oder ob Sie das hier in Erfurt tun, wenn Sie Ihren Wahlkreis gerade nicht in Erfurt haben. Denn natürlich spielt eine Rolle, wie die Altersstruktur in der Umgebung ist usw. Als ich Ihnen so zugehört habe, hatte ich den Eindruck, dass es in der Analyse gar nicht so viele Differenzen gab. Das beantwortet vielleicht auch die Frage, die Abgeordnete Maurer aufgeworfen hat: Welche Antworten gibt es denn auf die Beschreibung, dass 117 Sitze unbesetzt sind? Da kann man natürlich immer versuchen, das Rad neu zu erfinden. Man kann aber auch erst mal die Dinge in den Fokus rücken, die erst mal richtig und gut gelaufen sind – und das möchte ich im Redebeitrag auch kurz tun. Es ist richtig – und das ist, glaube ich, der Leitgedanke, der im Rahmen von Fach- und Arbeitskräftemangel deutlich wird –, dass wir natürlich erstens die Frage stellen müssen, wie die sehr unter Druck geratene Ressource Arztzeit geschont werden kann. Da hat Frau Dr. Urban in ihrem Beitrag gerade schon mal dargestellt, warum diese Ressource geschont werden kann: weil Tätigkeiten, die nicht von einem Arzt oder einer Ärztin durchgeführt werden müssen, auch von nicht ärztlichem Personal durchgeführt werden können. Gleichzeitig muss es uns darum gehen, Akzeptanz für diesen Vorgang zu schaffen, denn nichts wäre schlimmer, als wenn beim Arztbesuch der Eindruck entsteht, dass man hier plötzlich aus übergeordneten Gründen nicht mehr vom Arzt oder der Ärztin betreut wird. Gleichzeitig muss man in den Fokus stellen – und das hat die Rede von Herrn Dr. Lauerwald ein bisschen vermissen lassen –, dass es natürlich bürokratische Hürden gibt; darüber gibt es gar kein Vertun. Fakt ist aber auch – und das hat die KVT, denke ich, schon sehr häufig gut ausgearbeitet –: Heutzutage ist es so, dass sich Menschen durch eine veränderte Arbeitskultur wieder mehr um ihre Familie kümmern und dafür auch die nötige Freizeit haben wollen. Das kann man beklagen oder auch nicht. Ich würde es eher nicht beklagen, weil es ja auch eine schöne Nachricht ist. Trotzdem kann man feststellen, dass wir ungefähr 1,5 neue Ärztinnen oder Ärzte brauchen, um einen Arzt zu ersetzen, der aktuell noch tätig ist, einfach weil die Arbeitszeit, die in der Praxis aufgewandt wird, im Schnitt deutlich gesunken ist. Das kann man natürlich mit bürokratischen Ansprüchen erklären. Der Realität entspricht aber auch, dass dazu kommt, dass Menschen einfach keine 60-Stunden-Woche mehr wollen, auch nicht wenn sie Ärztin oder Arzt sind, weil sie den Anspruch haben – und das finde ich völlig richtig –, ihre Rente gesund erreichen zu wollen, vielleicht auch etwas von ihrer Familie zu haben, sich um Angehörige zu kümmern und sich einfach um ihre eigene seelische und physische Gesundheit kümmern zu wollen. Das gehört aus meiner Sicht auch zur Wahrheit dazu, auch wenn ich nicht bestreite, dass es bürokratische Regeln gibt, die man abbauen muss. Das Versprechen vom 20-Minuten-Land bietet natürlich – wie alle Versprechen, die sehr plakativ daherkommen – viele Angriffspunkte. Man kann die Frage stellen, warum es nicht 18 oder 19,5 Minuten sind. Man kann auch die Frage stellen, welches Verkehrsmittel man nutzt. Ich bin da eher bei Abgeordnetem Zippel. Es geht darum, klarzumachen, dass man eine nahbare Versorgung will. Wenn ich persönlich fahre, bin ich wahrscheinlich schon nach 18 Minuten da, andere sind erst nach 25 Minuten da, hängt vom individuellen Verkehrsempfinden ab. Natürlich ist das eine Aussage, die im Wesentlichen zum Ausdruck bringen soll, dass unabhängig davon, wo Sie wohnen, die Lebensverhältnisse gleich sein sollen. Das ist das, was hinter diesem Slogan steht, dass egal, wo Sie in Thüringen zu Hause sind, ob Sie in Nordhausen oder in Ponitz wohnen, die Erreichbarkeit Ihres Hausarztes in einer überblickbaren und planbaren Zeit gewährleistet sein muss. Für dieses Versprechen haben wir im Regierungsvertrag ziemlich viele Punkte benannt, die – und da hat Frau Maurer recht – sich unter anderem auch an dem abarbeiten, was es schon gibt. Denn jetzt kann man das natürlich in zwei Einflugschneisen unterteilen. Man kann der Theorie anhängen, dass es nur darum geht, diese 117 Sitze wieder zu besetzen, und dass man das durch kräftige Anstrengungen schon erreichen wird. Das wäre aber Augenwischerei, wenn man auf den demografischen Wandel guckt. Denn es ist ja selbstredend, dass das Personal, was wegbricht, nicht hundertprozentig wieder ersetzt werden kann. Einen gewissen Teil kann man natürlich ersetzen. Das gelingt durch genau die Punkte, die jetzt hier schon vielfach referiert wurden, zum Beispiel durch die Praxisfahrschule, zum Beispiel durch die Stiftungspraxen, wo der Gesetzgeber ja glücklicherweise auch sechs weitere Stiftungspraxen finanziell ermöglicht hat, aber auch durch die Förderprogramme des Landes, die eben Neugründung und auch Übernahme – und bei Übernahme zum Beispiel auch das barrierefreie Ertüchtigen von Bestandspraxen – fördern. Jetzt kann man die Frage stellen: Funktioniert das alles gut? Das fragen wir uns in der Regierung auch. Deswegen läuft aktuell eine Evaluierung dieser Förderrichtlinie. Zum 1. Januar 2026 soll die Förderrichtlinie überarbeitet in Kraft treten. Die wird eben auch gerade diese Frage stellen, ob wir da auf dem richtigen Pfad sind. Aus meiner Sicht trifft es schon zu, dass gerade die Stiftungspraxis und die Fahrschule jungen Ärztinnen und Ärzten die Möglichkeit geben, erst einmal als Arzt tätig zu werden und sich mit der Frage, „Wie arbeite ich eigentlich in der Niederlassung?“ in gewisser Art und Weise anzufreunden. Es gehört auch zur Ehrlichkeit dazu, das ging Ihnen wahrscheinlich selbst so, als Sie angefangen haben, vielleicht zu studieren oder eine Ausbildung zu machen, war der Drang, das heimische Nest zu verlassen, auch noch stärker. Viele haben das Bedürfnis, wenn Sie dann selbst Kind und Kegel haben, wieder in die Heimat zurückzukehren. Von diesem Klebeeffekt würden wir auch profitieren, wenn man erst einmal die hohen finanziellen Hürden durch eine Stiftungspraxis etwas senkt und jungen Ärztinnen und Ärzten die Möglichkeit gibt, sich in dieser Niederlassung auszuprobieren und für sich selbst abzuwägen, wie sie arbeiten wollen. Denn natürlich ist das Anstellungsverhältnis in einem MVZ für viele auch attraktiv, Stichwort: Arbeitskultur und mehr eigene Zeit. Diese Förderrichtlinie wird also am 1. Januar 2026 in ihrer evaluierten Form in Kraft treten. Aus meiner Sicht ist aber richtig, dass wir momentan eine gestaffelte Förderung haben, die gerade der Struktur Thüringens als ländlicher Raum mit vielen kleinen und Kleinstkommunen Rechnung trägt. Das heißt, die volle Fördersumme von 40.000 Euro bekommt man, wenn man sich in einer Gemeinde mit weniger als 15.000 Einwohnerinnen und Einwohnern niederlässt. Das ist, glaube ich, genau das richtige Signal, mit der ländlichen Struktur und der Erreichbarkeit zu arbeiten, und dadurch einen besonders starken Anreiz zu schaffen, dass sich Ärztinnen und Ärzte dort niederlassen. Klar ist, man kann das nicht nur mit dieser einen Einflugschneise beantworten, also mit der Frage, wie ich mehr Menschen auf diese freien 117 Sitze bekomme. Ein Teil der Antwort ist eben auch, dass wir die ärztliche Ressource, die ärztliche Zeit schonen müssen. Darauf hat Frau Abgeordnete Urban gerade zu Recht hingewiesen. Es muss auch um die Frage gehen, wie man erreicht, dass nicht ärztliches Personal Aufgaben übernimmt, um die Ärztinnen und Ärzte zu entlasten. In einem kürzlichen Gespräch mit dem Thüringer Hausärztinnenund Hausärzteverband habe ich gerade das Projekt „HÄPPI“ kennengelernt, was auch vielen Abgeordneten schon geläufig ist. „HÄPPI“ – nicht wie glücklich mit „Y“ am Ende, sondern „HÄPPI“ mit „Ä“ vorn, denn es geht natürlich um die hausarztzentrierte Versorgung. Hierbei geht es gerade darum – das wurde schon in vielen Studien von der Universität Heidelberg begleitet –, dass man ein bestehendes Team aus akademisierten und nicht akademisierten Fachkräften hat, was genau dazu führt, dass der Hausarzt oder die Hausärztin zum Beispiel von zeitfressenden Hausbesuchen entlastet werden kann, wenn es nur darum geht, zum Beispiel eine Blutabnahme durchzuführen oder Blutdruck zu messen oder ähnliche Dinge zu tun. Aus meiner Sicht bietet so etwas eine Chance, wenn man versucht, die vorhandenen Ärztinnen und Ärzte von diesen Aufgaben zu entlasten. Natürlich gehört auch all das dazu, was hier unter dem Stichwort „Landarztquote“ schon angesprochen wurde. Wir müssen uns dafür einsetzen – dafür hat sich ja auch die OstMPK ausgesprochen –, eine Änderung des Staatsvertrags zu erreichen, sodass es auch eine höhere Vorabquote gibt. Man muss sich immer vor Augen halten, momentan haben wir 17 Studierende pro Durchgang, die für eine Niederlassung in Bedarfsgebieten gewonnen werden können. Das ist deutlich zu wenig. Wir haben hier im Plenum in der letzten Legislatur ja das Signal empfangen, dass mit dem Haus- und Zahnärztesicherstellungsgesetz der Klebeeffekt der Region gestärkt werden soll. Aber es muss ja auch darum gehen, für die ganz konkrete Disziplin in den Bedarfsgebieten mehr zu gewinnen. Ich halte die Initiative der Ost-MPK deswegen für ausgesprochen gut und richtig und bin zuversichtlich, dass wir mit diesen beiden Einflugschneisen – einerseits von den 117 Sitzen durch Niederlassungsförderung und Fahrschule wieder mehr zu besetzen und andererseits einfach die Zeitressource der Ärztinnen und Ärzte zu schonen – das gemeinsame Ziel erreichen können, dass Ärztinnen und Ärzte rasch erreichbar sind. Ob es dann 20 oder 21 Minuten dauert, ist, glaube ich, einfach eine reine Geschmacksfrage. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall CDU, BSW, Die Linke, SPD)