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Dr. Thadäus Rudolf König

04.04.2025 Sitzungen 8/15

c) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung

Hatten alle Abgeordneten die Möglichkeit abzustimmen? Ich sehe, es gibt keinen Widerspruch. Dann schließe ich auch diese Abstimmung und bitte um Auszählung. Ein Ergebnis liegt vor. Für den Änderungsantrag in Drucksache 8/842 stimmten 30 Abgeordnete, 53 Abgeordnete stimmten gegen den Änderungsantrag bei keiner Enthaltung. Damit ist der Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt. Wir kommen zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion der AfD, Kapitel 17 16 Titel 972 24, in Drucksache 8/832. Wer für diesen Änderungsantrag stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus der Fraktion der AfD. Wer stimmt gegen den Änderungsantrag? Das sind die Stimmen aus den übrigen Fraktionen des Hauses. Damit ist der Antrag mehrheitlich abgelehnt. Wir kommen zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion der AfD, beginnend mit Kapitel 17 20 Titel 633 20, in Drucksache 8/834. Wer für diesen Änderungsantrag stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus der Fraktion der AfD. Wer stimmt gegen den Änderungsantrag? Das sind die Stimmen aus den übrigen Fraktionen. Gibt es Enthaltungen? Das ist nicht der Fall. Damit ist auch dieser Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt. Wir kommen zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion der AfD, Kapitel 18 05 Titel 919 01, in Drucksache 8/845. Wer für diesen Änderungsantrag stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus der Fraktion der AfD. Wer stimmt gegen diesen Antrag? Das sind die Stimmen aus den übrigen Fraktionen des Landtags. Damit ist der Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt. Wir kommen nun zu Nummer 20, also dem Antrag in Drucksache 8/830. Hier frage ich die Fraktion der AfD: Wird die Erledigung des Änderungsantrags in Drucksache 8/830 erklärt?

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