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Dr. Thadäus Rudolf König

04.04.2025 Sitzungen 8/15

c) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung

Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Ich sehe keinen Widerspruch. Dann schließe ich die Abstimmung und bitte um Auszählung. Das geht jetzt schneller, ein Ergebnis liegt vor. Für den Änderungsantrag in Drucksache 8/841 stimmten 30 Abgeordnete, gegen den Änderungsantrag stimmten 54 Abgeordnete bei 0 Enthaltungen. Damit ist der Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt. Wir kommen zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion der AfD – Beginn mit Kapitel 09 05 Titel 781 89 – in Drucksache 8/849. Wer für diesen Änderungsantrag stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus der Fraktion der AfD. Wer stimmt gegen den Änderungsantrag? Das sind die Stimmen aus den übrigen Fraktionen des Landtags. Enthält sich jemand? Das ist nicht der Fall. Damit ist dieser Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt. Wir kommen zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion der AfD – Beginn mit Kapitel 10 02 Titel 686 02 – in Drucksache 8/847. Wer für diesen Änderungsantrag stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus der Fraktion der AfD. Wer stimmt gegen den Änderungsantrag? Das sind die Stimmen aus den übrigen Fraktionen. Gibt es Enthaltungen? Das ist nicht der Fall. Damit ist auch dieser Antrag mehrheitlich abgelehnt. Wir kommen zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion der AfD – Beginn mit Kapitel 10 11 Titel 683 71 – in Drucksache 8/842. Hier ist auch wieder durch die Fraktion der AfD ein Antrag auf Abstimmung durch mündliche Erklärung nach Namensaufruf gestellt worden. Ich bitte die Schriftführer, die Namen zu verlesen.

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