Steffen Quasebarth
c) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste am Livestream, der Einzelplan 02 umfasst hier noch die Mittel für die Kulturpolitik, die im nächsten Haushaltsentwurf beim Bildungsministerium angesiedelt sein werden. Wir haben also dankenswerterweise noch den direkten Vergleich zum Haushaltsentwurf der Vorgängerregierung. Der Kulturhaushalt Thüringens umfasst notwendige Aufwendungen für den Erhalt der kulturellen Landschaft, die unseren Freistaat ausmacht. Es war dem BSW in besonderer Weise wichtig, diese Kulturlandschaft nicht monolithisch zu verstehen. Die Einrichtungen der Hochkultur sind Aushängeschilder unseres Landes. Aber was Thüringens kulturelle Bedeutung eigentlich ausmacht, das ist die Breite der Angebote und die Verwurzelung in der Bevölkerung. Wir haben daher während der Verhandlungen stets dafür gekämpft, trotz angespannter Haushaltslage Kulturförderung im gesamten Spektrum dieses Politikfelds umzusetzen. Und ich kann mit Stolz und Freude sage: Die prestigeträchtigen Häuser des Landes bleiben auf hohem Niveau ausfinanziert, die Zuweisungskürzungen für die Museen konnten wir abfedern und gleichzeitig bleibt der Freistaat zuverlässig im Erhalt der auch baulich herausfordernden Kulturdenkmäler. Das BSW begrüßt außerdem, dass die Kulturpolitik künftig unter die Federführung des Bildungsministeriums fallen soll. Das signalisiert, dass die Koalition die Kultur nicht länger als einsam stehenden Leuchtturm versteht, sondern als integriertes Politikfeld, das insbesondere in der Bildungspolitik, aber auch generell in der Jugendpolitik und in der Ehrenamtsförderung mitgedacht wird.
(Beifall BSW)
Wir haben erkannt, dass die bisherige Förderpolitik im Freistaat stellenweise einseitig war. Das Kulturverständnis der bisherigen Regierung war doch sehr deutlich auf diejenigen Kulturprodukte fokussiert, die gemeinhin als die alte Garde zählen dürfen: das Theater, die Oper, das Orchester. Kultur entwickelt sich fort. In der Zukunft sollte diese Koalition einen offenen Geist für neue Formen der Darstellung, neue Schaffensmodi und neue Kunstformen beweisen. Wir wollen uns als BSW-Fraktion dafür einsetzen, dass die großartigen Kultureinrichtungen des Freistaats zukünftig offener sind – für die Einbringungen aus der Zivilgesellschaft, für Laientheater, für kulturelle Innovationen. Kultur muss erhalten werden, aber nicht um ihrer selbst willen, sondern zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger. Ich möchte uns allen und insbesondere den Koalitionspartnern zum Abschluss etwas mitgeben: Die Werke toter Dichter sind für uns alle Quelle großer Inspiration. Wir wollen über ihre Ehrung die lebenden Dichter aber nicht vergessen. Danke schön.
(Beifall BSW)
