Moritz Kalthoff
c) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, wenn man die Menschen in Thüringen fragt, was unser Bundesland so besonders macht, kommt unter anderem immer wieder eine Antwort: die Natur und unsere einzigartige Landschaft. Und ja, Thüringen ist wirklich beeindruckend schön. Doch diese Schönheit zu erhalten und für die Zukunft zu sichern, ist alles andere als einfach. In den kommenden Jahren stehen wir vor großen Herausforderungen, die es zu meistern gilt. Wir müssen sie anpacken. Nicht nur die Natur, sondern auch die Energieversorgung ist ein zentrales Thema, das eng mit dem Umweltschutz verbunden ist. In Thüringen haben wir das Potenzial, eine Vorreiterrolle in der Energiewende einzunehmen. Erneuerbare Energien wie Wind, Solar und Wasserkraft bieten uns die Möglichkeit, unsere Energieversorgung nachhaltig und umweltfreundlich zu gestalten. Die Nutzung erneuerbarer Energien hat viele Vorteile. Sie schont die natürlichen Ressourcen, reduziert die CO -Emissio2 nen und trägt zum Klimaschutz bei. Darüber hinaus schafft sie neue Arbeitsplätze und stärkt die regionale Wirtschaft. In Thüringen gibt es bereits viele erfolgreiche Projekte, die zeigen, dass eine nachhaltige Energieversorgung möglich ist. Doch es gibt viel zu tun, um dieses Potenzial voll auszuschöpfen. Als Koalition wollen wir uns mutig diesen Herausforderungen stellen und nicht die Augen davor verschließen und es als Ideologie abtun. Unser Ziel ist es, dass auch zukünftige Generationen in unserem Freistaat leben können, der von prächtigen Wäldern, sauberen Flüssen, einem funktionierenden Abwassersystem und günstigem Strom aus erneuerbaren Energien geprägt ist. Die Grundlage dafür legen wir auch in diesem Haushalt. Deshalb stellen wir sicher, dass alle Projekte, die durch das Programm KlimaInvest eine Kofinanzierung des Bundes erhalten haben, auch abfinanziert werden können. Die durch dieses Programm bereitgestellten Mittel stehen den Kommunen direkt zur Verfügung und können in Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung investiert werden. Dies ist besonders wichtig, da die Folgen des Klimawandels und wiederkehrende Extremwetterereignisse den Wald in Thüringen unter enormen Druck setzen. Um diese Folgen abzufedern, den Wald zu erhalten oder umzubauen, sind massive Investitionen notwendig. Ein resilienter Wald ist nicht nur ein zentraler Baustein des Klimaschutzes, sondern auch ein herausragendes Merkmal unseres Freistaats. Man kann das natürlich alles abtun oder als ideologieverblendet darstellen. Aber wir kämpfen für die zukünftigen Generationen und stellen Weichen dafür, dass überhaupt noch etwas von unserem Thüringen übrig bleibt.
(Beifall BSW, SPD)
Auch sichern wir langfristig die Finanzierung der Thüringer Geoparks und Geotope. Diese betreiben unglaublich wichtige Grundlagenarbeit.
(Unruhe AfD)
Durch die Schaffung von Naturerlebnisangeboten und Investitionen in Besucherinformationen und Besuchereinrichtungen können wir darüber hinaus sicherstellen, dass diese wertvollen Naturschätze auch für zukünftige Generationen erhalten und erfahrbar bleiben. Wir stellen mit einer auskömmlichen Deckung des Entsiegelungsfonds sicher, dass auch die Böden in Thüringen nach ihrer Nutzung wieder in einen guten Zustand gebracht und entsiegelt werden. Solche Maßnahmen sind entscheidend, um unsere schöne Landschaft zu erhalten und sie gleichzeitig besser an zukünftige Extremwetterereignisse anzupassen. Auch der Abwasserpakt …
