Steffen Quasebarth
c) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung
Vielen Dank, Frau Ministerin. Da die Ministerin die Redezeit in Anspruch genommen hat, die ihr zur Verfügung steht, und noch ein ganz kleines bisschen mehr, schaue ich noch mal ins Rund, ob die Abgeordneten aus dem Plenum die Teile ihrer Redezeit noch in Anspruch nehmen möchten. Das ist nicht der Fall. Dann bedanke ich mich ganz herzlich für diese Aussprache, für die Redebeiträge zum Einzelplan 08. Wir kommen damit zum Einzelplan 09 – der nach der alten Nomenklatur noch den Titel trägt – Thüturschutz . Die Redezeiten dort verteilen sich wie folgt: Die Fraktion der AfD erhält 7 Minuten, die Fraktion der CDU 5 Minuten, die Fraktion des BSW 3 Minuten, die Fraktion Die Linke 3 Minuten und die Fraktion der SPD ebenfalls 3 Minuten. Nach Inanspruchnahme von 5 Minuten Redezeit durch die Landesregierung verlängert sich die Redezeit jeder Fraktion entsprechend. Ich würde hiermit die Aussprache eröffnen. Als Erster steht Abgeordneter Gottweiss für die Fraktion der CDU auf meiner Rednerliste.
