Dr. med. Cornelia Urban

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, wir sprechen auch von Vertrauen, das die Menschen in die Politik haben sollen. Und ich glaube, wir sind uns alle einig, dass man Vertrauen nur dann erreicht, wenn der andere sich sicher fühlt. Deshalb hat heute Morgen schon mein Fraktionsvorsitzender angesprochen, dass für uns als SPD gerade auch die soziale Sicherheit in unserem Land eine ganz wichtige Grundlage für Vertrauen in die Politik und auch für unsere Demokratie ist. Dementsprechend werden wir sehr viel Geld in diesem Einzelplan 08 in die Hand nehmen, um verschiedenste soziale Aspekte in Thüringen abzusichern. Die Palette reicht von der Gesundheitsversorgung, die sicherlich ein ganz wesentliches Kernstück ist, bis hin zur Sicherung von Arbeitsmarktprogrammen, Sozialarbeit in Schulen, Jugendprojekten, Seniorenarbeit, Schwangerschaftskonfliktberatung, Inklusion und vieles mehr, was ich jetzt sicherlich auch vergessen habe bzw. nicht erwähnen kann. Aus diesem Grund haben wir aber auch als Koalitionsfraktionen zahlreiche Änderungsanträge gestellt und haben auch neue Positionen geschaffen. Eine neue Position, die es bisher in Form der alten Schubladen nicht gab, ist der Thüringer Transformationsfonds, der heute von zahlreichen Rednern schon erwähnt wurde, wobei wir dieses Jahr 2025 mit 20 Millionen Euro starten, aber für die nächsten Jahre weitere 80 Millionen Euro vorgesehen haben, um die Zukunft der ambulanten, stationären und am Ende im Wesentlichen vom Patienten her gedachten Versorgung in Thüringen gestalten zu können. Mir persönlich als Ärztin ist aber noch ein anderer Punkt sehr wichtig, der weitaus kleiner daherkommt, der klein, aber fein ist. Hier geht es um das Projekt „Welt der Versuchungen“. Das ist ein Projekt, das bundesweit einzigartig ist, womit wir auch Bundesmittel in Form von 20 Millionen Euro hebeln, die nach Thüringen fließen werden. Hier geht es um Aufklärung und Schutz vor Suchterkrankungen. Hier wird ein ganz innovativer neuer Ansatz gefahren. Ich bin sehr froh, dass wir als Land auch hier die Absicherung garantieren können. Da meine Zeit sehr limitiert ist, (Beifall BSW, SPD) – danke schön – möchte ich noch stichwortartig weitere Haushaltsprojekte benennen, die uns als SPD sehr wichtig sind. Hier geht es zum einen um die Mittelaufstockung zum Landesprogramm Solidarisches Zusammenleben der Generationen mit fast 16 Millionen Euro, das Programm AGATHE mit fast 4 Millionen Euro und auch darum, dass wir weiter stabile finanzielle Verhältnisse für unser Landesarbeitsmarktprogramm haben. Wir haben als Koalitionsfraktionen aber auch die Ideen anderer Fraktionen unterstützt, wie die der Linken, in der es um 4 Millionen Euro ging, um endlich den Einstieg in die Übernahme der Investitionskosten von Pflegeeinrichtungen zu erreichen. Und natürlich wollen wir auch zukunftsfest sein. Wir haben gerade die Digitalisierung als Thema des vorangegangenen EPs gehabt und wir wollen natürlich auch im Gesundheitswesen Investitionen starten: