Steffen Quasebarth

Respekt auch von mir. Das sogenannte Backtiming ist keine leichte Sache, wie wir alle wissen. Ich schaue mal in Richtung Regierungsbank und sehe dort eine gewünschte Wortmeldung. Bitte, Frau Ministerin. Sehr geehrte Abgeordnete, liebe Gäste auf der Besuchertribüne, es tut mir leid, ich werde nicht dafür sorgen, dass die Abgeordneten noch mal extra Redezeit kriegen, (Beifall SPD) weil ich vorhin die Chance hatte, mich ausführlich zur Frage der Finanzierung und der finanziellen Situation des Landes zu äußern und das nicht noch mal ausführe. Ich will aber den Besuchern noch mal deutlich machen – denn es ging so durcheinander und ich bin mir gar nicht sicher, ob Sie jetzt verstanden haben, worüber wir überhaupt reden. Wir reden jetzt gerade über den Haushalt des Thüringer Finanzministeriums und der Behörden, die unten drunter hängen. Das ist ein sehr dünner Haushalt. Das ist ein Haushalt, zu dem es null Nachfragen im entsprechenden Fachausschuss gab, weil er so klar ist. Das sind nämlich zu fast 90 Prozent Personalkosten, im Besonderen der Mitarbeitenden in den Finanzämtern und damit unserer Grundlage in Thüringen, heute hier überhaupt eine Haushaltsdebatte führen zu können, weil die Steuereinnahmen natürlich maßgeblich dort geleistet werden. (Beifall SPD) Deswegen erlauben Sie mir an dieser Stelle, ausdrücklich meinen Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Finanzämtern zu richten, die eine nicht immer ganz einfache Tätigkeit vollziehen, im Besonderen im Kundenkontakt. (Beifall CDU, BSW, SPD) Sie sind, glaube ich, auch bei mir, wenn wir an dieser Stelle wenigstens kurz die zukünftigen Punkte in diesem Bereich deutlich machen. Das, was mir persönlich mit den Finanzämtern wichtig ist, ist, in einem partnerschaftlichen Verhältnis genau die Weichen dafür zu stellen, dass die Finanzämter und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gute Arbeitsbedingungen haben, dass wir die Betriebsprüfung ausbauen – das ist das, was wir im Koalitionsvertrag auch miteinander geeint haben –, dass wir für Steuergerechtigkeit im Land sorgen und dass wir auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die Perspektive geben, dass sie gute Arbeitsbedingungen haben und dass sie entsprechende berufliche Entwicklungschancen haben. Und da bin ich davon überzeugt, dass wir uns perspektivisch zumindest die Frage der Beförderung noch einmal genauer ansehen müssen. Vieles von dem, was jetzt gerade hier in der Runde diskutiert wurde, hatte mit den zwei Haushalten ehrlich gesagt nichts zu tun. Es war jetzt eine kleine vorweggeholte oder nachgeholte Generaldebatte. Macht aber nichts, lassen Sie sich davon bitte nicht verwirren. Ich bedanke mich für die Debatte und im Besonderen für die Unterstützung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Finanzbehörde. Herzlichen Dank. (Beifall CDU, BSW)