Daniel Haseloff

Vielen Dank. Frau Präsidentin, werte Kollegen, ich denke, mein Fraktionsvorsitzender hat zum Themenbereich „Migration“ bereits die wichtigsten Kernpunkte genannt, weswegen ich jetzt noch mal auf ein paar Projekte eingehen will, gerade in der Integration. Für uns ist natürlich vollkommen klar: Mit unserem Remigrationskonzept, das wir haben, stehen wir komplett diametral zu dem, was Sie hier vorschlagen. Dementsprechend wollen wir natürlich auch die Integrationsförderung komplett einstellen, alles auf null setzen. Denn für uns ist klar: Integration ist eine Bringschuld der Migranten. (Beifall AfD) Es ist eben nicht die Pflicht der Thüringer Steuerzahler, über die allgemeinen Kosten für die Beherbergung und Verpflegung, auch noch deren Freizeitaktivitäten zu finanzieren. Ebenso wenig ist den Steuerzahlern die Förderung politisch einseitig auf Multikulti ausgerichteter Aktivisten zuzumuten, die den Migranten eine Stimmung von Buntheit und Vielfalt vorgaukeln, die der Realität in Thüringen aber nicht entspricht, oder die Propaganda gegen die Opposition betreibt. Was wir auch streichen wollen, ist der Beauftragte für Integration. Wie ich es eben schon gesagt habe: Integration ist eine Bringschuld. Wer die Migranten bei ihrem Weg zur Integration unterstützen will, der kann das gern tun. Aber dann doch bitte ehrenamtlich. (Beifall AfD) Gerade im Bereich der Migration möchte ich noch mal die Aussage von dem Fraktionsvorsitzenden der CDU, von Herrn Bühl, aufgreifen, der vorhin Helmut Kohl ins Feld geführt hat. Ich habe mir mal das Zitat rausgesucht, wie Helmut Kohl noch 2016 die Migrationspolitik gesehen hat, und ich zitiere: „Die Lösung liegt in den betroffenen Regionen. Sie liegt nicht in Europa. Europa kann nicht zur neuen Heimat für Millionen Menschen weltweit in Not werden“. Daran sollten Sie sich erinnern. Wenn Herr Kohl Ihre Umsetzung dieser Politik miterleben würde, würde er sich jetzt im Grab umdrehen. Vielen Dank. (Beifall AfD)