Ulrike Große-Röthig

Sehr geehrte Damen und Herren Kollegen, sehr geehrte Vorsitzende, Sie können hier übrigens noch so oft sagen, dass Sie es erfunden haben, am Ende war es Rot-Rot-Grün. (Beifall Die Linke) Gute Bildung ist immer eine Investition in die Zukunft, egal ob im Kindergarten, in der Schule, in der Ausbildung oder an den Hochschulen des Landes. Bildung stärkt das Selbstbewusstsein junger Menschen, sie erhöht die Chancen auf eine gute berufliche Zukunft und trägt zum sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft bei – und den haben wir ja hier offensichtlich alle nötig. In diesen Haushalt hat meine Fraktion Die Linke erfolgreich das dritte beitragsfreie Kindergartenjahr ab 2027 hineinverhandelt. (Beifall Die Linke) Darauf sind wir zu Recht stolz. Eltern werden jährlich mit 1.800 Euro pro Kind entlastet. (Zwischenruf aus der Fraktion des BSW: Vor allen Dingen die Reichen!) Wir folgen damit Ländern wie Berlin, MecklenburgVorpommern und dem Saarland, die sich ebenfalls auf den Weg gemacht haben, den Kindergarten als diese erste Bildungseinrichtung im Leben eines Kindes vollständig beitragsfrei anzubieten. Qualitätsverbesserungen können und dürfen dabei nicht hintanstehen, ebenso wie in der Vergangenheit. Geld für ausreichend Räume, für geschultes Fachpersonal muss weiterhin zur Verfügung stehen. Die Herausforderungen können und müssen wir daher als eine Chance für die Entwicklung nach vorn nehmen. Weiterhin werden wir uns für die Sprachförderung in den Kindergärten einsetzen. Dafür sind im Haushalt 4,5 Millionen Euro eingeplant. Sprache ist der Schlüssel zur Welt. Hochwertige Bildungs- und Betreuungsangebote schon bei den Kleinsten von Anfang an haben positive Effekte auf die kognitiven und sozial-emotionalen Entwicklungen der zu betreuenden Kinder. Bis heute liegt leider kein Fahrplan vor, wie mit den Ergebnissen der Sprachkompetenztests bei Kindern im fünften Lebensjahr umgegangen werden soll, die wir ja hier schon angekündigt gesehen haben. Es reicht eben nicht, Bedarfe zu erheben und dann nicht zu erklären, wie Abhilfe geschaffen werden soll. Dieses Vakuum füllen wir morgen mit unserem Antrag zur Sprachförderung. Und wir haben es heute schon gehört: Im Koalitionsvertrag ist die Sprachförderung angekündigt. Dann werden wir mal sehen, ob für Sie alle „Pacta sunt servanda“ gilt und ob den Bekenntnissen im Koalitionsvertrag auch Taten folgen. (Beifall Die Linke) Die R2G-Landesregierung hat Thüringen zum Sportland gemacht. Wir alle haben die lauten Ankündigungen des Ministerpräsidenten gehört, der jetzt bei der MPK-Ost ist, Sport zur Chefsache machen zu wollen. Aktuell bedeutet, Sport zur Chefsache zu machen, offensichtlich vor allem, ein international anerkanntes Radrennen einzustampfen, das für Thüringen mehr Werbung macht als eine beleuchtete Fotoanlage auf der Thüringen-Ausstellung, auch wenn die Mittel im Einzelplan 04 vorgesehen sind. (Beifall Die Linke) Aus unserer Sicht geht Sportförderung so: Auf unsere Initiative werden die Mittel für kommunale Sportanlagen um 6,6 Millionen Euro und für sonstige Sportinvestitionen um eine halbe Million Euro erhöht. 2,5 Millionen Euro davon sind vorgesehen für Infrastrukturinvestitionen für den Landessportbund, denn der tut wirklich etwas für den Breitensport in Thüringen. (Beifall Die Linke) Aber wie von vielen Akteuren im Sport richtig benannt, reichen diese Investitionen immer noch nicht aus. Wir starten, so es der Zeitplan zulässt, noch in diesem Plenum eine Bundesratsinitiative für einen neuen Goldenen Plan Sport.