Carolin Gerbothe

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, werte Abgeordnete, sehr geehrte Gäste auf der Tribüne und am Livestream! Herr Jankowski, ich finde es persönlich schade – Sie sind ja bildungspolitischer Sprecher –, dass Sie nicht auf den einen oder anderen Erfolg eingegangen sind, den wir hier im Haushalt gerade im bildungspolitischen Bereich erzielt haben; aber das mache ich jetzt gern noch mal. Wie allen bekannt ist der Einzelplan 04 mit einem Gesamtvolumen von mehr als 2,3 Millionen Euro und ca. 22.000 Planstellen sowie enormen Personalausgaben von über 1,5 Milliarden Euro der größte Einzelplan innerhalb des gesamten Thüringer Haushalts. Und trotz dieser beeindruckenden Zahlen und Rekordausgaben schaffte es der ehemalige Bildungsminister Helmut Holter der Linken in den vergangenen Jahren nicht, wichtige Impulse und Antworten auf die dringenden Herausforderungen in den Bereichen Bildung, Jugend und Sport zu geben. Der ursprüngliche Haushaltsentwurf von RotRot-Grün schaffte leider keine wirkliche Perspektive für die entscheidenden Bereiche in unserer Gesellschaft und damit auch für unsere Zukunft. Bildung ist der Schlüssel zu individueller und gesellschaftlicher Entwicklung. Leider fanden wir im vorgelegten Haushalt hier gravierende Defizite. Aus diesem Grund mussten wir als Regierungskoalition im Rahmen der Haushaltsverhandlungen entschieden gegensteuern und haben dafür gesorgt, schwerwiegenden Fehlentscheidungen und Unterfinanzierungen entgegenzuwirken. Gleichzeitig haben wir als Fraktionen CDU, BSW und SPD neue Schwerpunkte setzen können, damit Themen wie Bildung den richtigen Stellenwert in unserer Zukunft erhalten. (Beifall CDU, BSW) So wurden allein 49,5 Millionen Euro an Personalmitteln bereitgestellt, auch um die dringend benötigten neuen Lehrkräfte einzustellen und die allgemeine Tarifentwicklung für das Personal sowie die Besoldung für Beamte adäquat abbilden zu können. Exemplarisch zu nennen und mir persönlich ganz wichtig ist die Erhöhung des Schulbudgets, das wir um 500.000 Euro erhöht haben. In diesem Zusammenhang wird die Landesregierung die Abrufung der Mittel zukünftig auch unbürokratischer für Schulleitungen und Schulen gestalten. Es wurde eben schon einiges von Herrn Hoffmeister vom BSW zur dualen Lehrerausbildung gesagt. Auch das war ein ganz wichtiger Schritt, denn in diesem Jahr können wir statt der 50 Plätze nun 70 Plätze besetzen. (Zwischenruf Abg. Müller, Die Linke: Wer hat‘s erfunden? Holter!) (Beifall CDU, BSW) Auch das geplante Studium für die Förderschulen ist sehr zu begrüßen, denn wir alle wissen um die dramatischen Situationen nicht nur an Regelschulen, sondern auch an unseren Förderschulen im Land. Für die Kommunen und Sportvereine haben wir darüber hinaus die Investitionsmittel weiter erhöht. Mit einem Volumen von 21,5 Millionen Euro wurde der Haushaltstitel zur Förderung von kommunalen Sportanlagen binnen drei Jahren mehr als verdreifacht. (Beifall CDU, BSW) Für die Förderung von vereinsseitigen Sportanlagen wurde der Etat ebenfalls um 500.000 Euro erhöht. Mit der Verabschiedung des Haushalts können wir zufrieden sein. Er schafft Handlungsfähigkeit für unseren Freistaat, für viele Menschen, Verbände und auch zahlreiche Organisationen. Das ist auf keinen Fall selbstverständlich, denn die Rahmenbedingungen und die ambitionierte Zeitschiene waren aufgrund der Qualität des vorgelegten Haushaltsentwurfs sehr anspruchsvoll.