Denny Jankowski

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Gäste am Livestream und auf der Tribüne, 6 Minuten für den kompletten Einzelplan 04, also für die Bereiche Bildung, Jugend und Sport, sind wirklich nicht gerade viel Zeit, deswegen kann ich nur auf einige wenige Schwerpunkte meiner Fraktion zu diesem Einzelplan eingehen. Beginnen möchte ich mit dem Programm „Vielfalt vor Ort begegnen“, ein Programm, das vom Titel her zunächst gut klingt. Die Brombeere hat zusammen mit dem Koalitionspartner der Linken im Haushaltsentwurf die Mittel für das Programm von rund 6 Millionen auf 10 Millionen Euro aufgestockt. Begründet wird dies mit einer steigenden Heterogenität in den Kindergärten und damit, dass man über das Programm die Sprachförderung verbessern möchte – ein Vorhaben, gegen das man eigentlich nichts haben könnte. Aber das Programm „Vielfalt vor Ort begegnen“ beinhaltet auch noch andere Zielsetzungen. So soll in den geförderten Kindergärten eine vorurteilsbewusste Geschlechterrollenbegleitung in den Einrichtungskonzeptionen verankert werden sowie ein positiver Umgang mit sexueller und geschlechtlicher Vielfalt in den Kindergärten gefördert werden. Wenn wir eines definitiv nicht brauchen, dann dass schon Kinder in den Kindergärten ihr Geschlecht infrage stellen oder über sexuelle Orientierung nachdenken sollen. Lassen Sie die Kinder Kinder sein und hören Sie auf, sie mit Ihrer Vorstellung einer sexuell ach so bunten Regenbogenwelt indoktrinieren zu wollen. (Beifall AfD) Und wenn es um die Verbesserung der Sprachförderung geht, zum Beispiel eine Verbesserung der Betreuungsschlüssel, nur zur Erinnerung: Ab diesem Jahr werden schon zusätzlich 140 Millionen Euro für die Verbesserung der Betreuungsschlüssel in den Kindergärten bereitgestellt. Dies ist ein wichtiger Schritt, um die Qualität der Betreuung zu verbessern. So kann auch individuell besser auf eventuelle Sprachdefizite eingegangen werden. Wir als Fraktion sagen deswegen ganz klar: Das Programm „Vielfalt vor Ort begegnen“ wird nicht mehr benötigt, vor allem auch wegen der Bestandteile des Programms, die sich mit der Frühsexualisierung beschäftigen. Wir beantragen deswegen, dass die rund 10 Millionen Euro des Programms in den allgemeinen Haushaltstitel für die Finanzierung der Kindergärten überführt werden und damit ohne den ideologischen Beigeschmack für die Qualitätsverbesserung in allen Kindergärten zur Verfügung steht. Ich bitte deswegen, dem Änderungsantrag mit der Drucksachennummer 8/833 zuzustimmen. (Beifall AfD) Wenn wir einmal beim Thema „Haushaltstitel mit ideologischem Beigeschmack“ sind, können wir auch gleich überwechseln zum Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit, obwohl hier wahrscheinlich die Formulierung „Beigeschmack“ nicht ganz zutreffend ist, denn das ganze Landesprogramm ist ein Ideologieprojekt in Reinkultur. Das Landesprogramm ist politisch einseitig aufgeladen und dient zum Pampern linker Vorfeldorganisationen und vor allem dient es der Bekämpfung von allem, was politisch nicht links ist. Was im Landesprogramm zum Teil als Vereinsförderung oder kulturelle Förderung getarnt ist, ist oftmals nichts anderes als ein Versuch, einseitig nur diejenigen Vereine und Organisationen zu unterstützen, die ins eigene Weltbild passen und die vor allem die richtige – ich sage mal – Haltung zeigen. (Beifall AfD) An die Fördergelder sind immer auch Bekenntnisse zu politischen und weltanschaulichen Gesinnungen gekoppelt, die oftmals in keiner Weise mit dem eigentlichen Vereinszweck irgendwie im Zusammenhang stehen. Wir als AfD lehnen solche Versuche der Politisierung des Vereinslebens und vor allem des kulturellen Lebens strikt ab und deswegen wollen wir die Landesmittel für das Programm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit in unserem Änderungsantrag 8/838 streichen. Die rund 6 Millionen Euro sind an anderer Stelle deutlich besser aufgehoben. (Beifall AfD) Zum Beispiel in der Förderung des Breitensports, zu dem ich jetzt komme und bei dem ein weiterer Schwerpunkt meiner Fraktion lag. Sport spielt für das Gesellschaftsleben eine wichtige Rolle. Dafür werden zuallererst aber auch ordentliche Sportstätten benötigt. Fährt man durch Thüringen, so sieht man überall, vor allem im ländlichen Raum, verfallende Bolzplätze, Sporthallen, die baufällig sind, in die es reinregnet, und ein Freibad nach dem anderen wird geschlossen. Der Verfall unserer Sportanlagen ist allgegenwärtig und die letzten zehn Jahre rot-rot-grüner Mangelwirtschaft in diesem Bereich haben den Investitionsstau bei den Thüringer Sportstätten auf rund 1,3 Milliarden Euro anwachsen lassen. Was stand bei einem solchen Investitionsstau ursprünglich im Haushaltsentwurf von Rot-Rot-Grün für dieses Jahr bei den Zuweisungen für Investitionen in Gemeinden und Gemeindeverbänden für Sportanlagen? Gerade einmal 15 Millionen Euro. Die eingestellten 15 Millionen Euro reichen nicht einmal für die für dieses Jahr schon zugesagten Projekte. Da hilft es auch wenig, dass die Brombeere zusammen mit dem Koalitionspartner der Linken die nun finanzielle Ausstattung für den Haushaltstitel von 15 auf 21 Millionen Euro angehoben hat. Auch dies ist nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. Wir fordern deswegen, dass die Zuweisungen für Investitionen in Sportanlagen noch einmal deutlich aufgestockt werden. Einen entsprechenden Antrag dazu brachten wir schon in der Sitzung des Finanzausschusses ein, aber dieser wurde von allen anderen Fraktionen hier abgelehnt. Liebe Abgeordnete, Sie haben nun die Chance und die Möglichkeit, diesen Fehler zu korrigieren, indem Sie unserem Änderungsantrag in der Drucksache 8/837 zustimmen. In dem Antrag wollen wir die Zuweisungen für Investitionen in Sportstätten auf rund 57 Millionen Euro anheben. Geben Sie sich einen Ruck, stimmen Sie unserem Änderungsantrag zu – zum Wohle der Thüringer Sportstätten. (Beifall AfD) Dies waren jetzt nur einige wenige ausgewählte Punkte meiner Fraktion im Rahmen der Haushaltsaufstellung für den Einzelplan 04, soweit es in der Kürze der Zeit überhaupt möglich war. Vielen Dank. (Beifall AfD)