Dr. med. Cornelia Urban

Herzlichen Dank, Frau Ministerin. Ich habe keine weiteren Wortmeldungen zur Generalaussprache vorliegen und würde diese deshalb an dieser Stelle auch beenden. Da wir auch noch ein bisschen Zeit haben, möchte ich jetzt die Aussprache zu den Einzelplänen eröffnen und auch zu den zusammenhängenden Komplexen. Bitte wundern Sie sich nicht – und dieser Hinweis geht vor allem auch noch mal an die Öffentlichkeit –, dass hier die Ministeriumsbezeichnungen aus der zurückliegenden 7. Wahlperiode verwendet werden. Sie haben es ja gerade auch in der Rede von Frau Finanzministerin gehört. Das hängt damit zusammen, dass die vorherige Landesregierung das Haushaltsgesetz unter den damaligen Ministeriumsbezeichnungen eingebracht hat. Die Veränderungen an den Bezeichnungen und den Zuständigkeiten lagen den Beratungen des Haushalts- und Finanzausschusses zugrunde. Ich erinnere auch noch einmal daran, dass im Ältestenrat vereinbart wurde, die Aussprache zum Einzelplan 02 an das Ende der Aussprache zu den Einzelplänen zu stellen. Deswegen möchte ich jetzt die Aussprache zum Einzelplan 03 eröffnen – das Thüringer Ministeriden Kapiteln 17 und 20 . Ich möchte Ihnen noch mal zur Orientierung die Redezeiten mitteilen. Die Redezeiten verteilen sich wie folgt: für die Fraktion der AfD 22 Minuten, für die Fraktion der CDU 16 Minuten, für die Fraktion des BSW 10 Minuten, für die Fraktion Die Linke 8 Minuten, für die Fraktion der SPD 4 Minuten. Nach Inanspruchnahme von 15 Minuten Redezeit durch die Landesregierung verlängert sich die Redezeit jeder Fraktion entsprechend. Ich möchte hiermit die Aussprache eröffnen und würde gern dem Abgeordneten der Linken Herrn Ronald Hande das Wort geben.