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Dr. med. Cornelia Urban

03.04.2025 Sitzungen 8/14

c) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung

Ganz herzlichen Dank. Wir haben damit alle Fraktionen gehört und ich schaue zur Landesregierung. Finanzministerin Frau Wolf hat das Wort. Herzlichen Dank. Meine sehr geehrten Damen und Herren, Frau Präsidentin, erlauben Sie mir eine Vorbemerkung, und mehr als eine Vorbemerkung soll die Rede von Herrn Höcke auch nicht wert sein. Als er über die Zivilgesellschaft philosophierte, kam mir automatisch eine Liedzeile in den Kopf: „Du musst deinen Selbsthass nicht auf andere projizieren.“ Und genau das steckte tief in seinen Worten drin. (Unruhe AfD) Der Hass auf die Zivilgesellschaft wurde mit jeder Zeile deutlich. Ich bin froh, dass wir die Zivilgesellschaft als Basis unseres Landes haben – demokratisch, bunt und wunderbar wie das Leben, (Zwischenruf Abg. Muhsal, AfD: Steuerfinan- ziert!) in den Kirchgemeinden, in den freiwilligen Feuerwehren, bei den Landfrauen oder in den freien Theatern oder wo auch immer Zivilgesellschaft Ausdruck findet, genau das macht Thüringen aus. (Beifall BSW) Genau das macht Thüringen nämlich am Ende nicht mehr langweilig, sondern spannend. Und genau dafür soll unser Haushalt eine Grundlage bieten. (Beifall BSW, SPD)

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