Stefan Möller

Olaf Möller, den gibt es hier nicht mehr. Frau Jary, es war mir ja klar, dass Sie versucht haben, das Ganze als den großen Wurf, sozusagen die neue Stele des Hammurabi, darzustellen, aber das ist es nicht. Sie werden damit nicht positiv in die Rechtsgeschichte eingehen, das muss ich Ihnen leider so sagen. (Beifall AfD) Ich hatte es vorhin schon gesagt, deswegen nur noch mal ganz allgemein: Viele von den Dingen, die Sie anstoßen, mögen natürlich die Zeit hier im Parlament teilweise verkürzen, aber Sie verkürzen eben auch die Möglichkeiten spontaner Interventionen von Abgeordneten. Das müssen ja nicht immer AfDler sein. (Zwischenruf Abg. Bühl, CDU: Bei was denn?) Na ja, schauen Sie sich beispielsweise die dringliche Anfrage an. Wenn die schriftlich beantwortet wird beispielsweise, gibt es keine mündlichen Nachfragen. (Zwischenruf Abg. Mitteldorf, Die Linke: Das können Sie ja bei der Regierungsbefragung machen, also!) Ja, natürlich, wenn das von der entsprechenden landespolitischen Bedeutung her entsprechend eingeordnet wird, das ist ja schon mal das Erste, und wenn der jeweilige Minister da ist, das ist nämlich die zweite Voraussetzung. (Unruhe CDU) Sie bauen ja jede Menge Punkte ein, wo Sie letztlich diese Rechte, die bisher bestanden haben, und zwar ohne irgendwelche Interventionsmöglichkeiten, infrage stellen können. Und ich brauche wenig Fantasie, um mir vorzustellen, wie das dann in der Praxis und zu wessen Fraktion das in der Praxis ausgehen wird. Ich fürchte, in Zukunft wird das auch diskutiert werden, allerdings – und insofern folge ich dem Weg von Olaf Möller – natürlich nicht durch mich. Für mich ist der Weg hier im Parlament dann doch so ziemlich am Ende. Es ist das letzte Mal, dass Ihnen die Ohren wegen mir bluten mussten. Also ich würde jetzt lügen, wenn ich sage, ich habe es immer genossen hier zu sein. (Zwischenruf Abg. Schubert, Die Linke: Wir auch!) Schön, dass Sie das sagen, danke – wenigstens eine Gemeinsamkeit. Ich muss allerdings auch sagen, die Stimmung ist in den letzten Wochen nach meiner Wahrnehmung besser geworden als in den letzten zehn Jahren davor. Daran sollten Sie weiter arbeiten, in diese Richtung. Falls es der liebe Gott weiterhin gut mit der AfD meint wie bisher und schlecht mit Ihnen, (Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Hat nichts mit Gott zu tun!) dann komme ich vielleicht noch mal zurück. Dann setze ich mich allerdings auf diese Bank und bis dahin wünsche ich Ihnen alles Gute. (Beifall AfD)