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Dr. Thadäus Rudolf König

07.03.2025 Sitzungen 8/11

Vielen Dank, Frau Jary. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Dann lasse ich darüber abstimmen, dass der Tagesordnungspunkt 30 – Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen –, Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, als Wiederholungswahl heute als erster Tagesordnungspunkt aufgerufen wird. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus allen Fraktionen. Gegenstimmen? Enthaltungen? Nicht der Fall. Damit starten wir heute mit Tagesordnungspunkt 30 und ich sehe keinen weiteren Widerspruch zur Tagesordnung, die ich hiermit feststelle. Ich rufe nun auf Tagesordnungspunkt 30 Wahlvorschlag der Fraktion der CDU - Drucksache 8/564 - Neufassung Im Ergebnis des gestrigen Wahlverfahrens – Frau Jary hat es schon angesprochen – wurde ein Sitz nicht besetzt. Gewählt ist, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht. Die Fraktion der CDU schlägt erneut Frau Abgeordnete Marion Rosin vor. Über den Wahlvorschlag wird – wie gestern auch – offen durch Handzeichen abgestimmt. Sie haben eine Stimme und können mit Ja, Nein oder Enthaltung stimmen. Ich bitte Sie, Ihr Abstimmungsverhalten so zu signalisieren, dass es von hier vorn gut erkennbar ist, und eröffne hiermit den Wahlgang. Wer zustimmt, dass Frau Abgeordnete Marion Rosin – Wahlvorschlag der CDU – Mitglied des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen wird, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus der Fraktion Die Linke, der SPD, des BSW, der CDU und der AfD. Gibt es Enthaltungen? Gibt es Neinstimmen? Das ist nicht der Fall. Damit ist Frau Rosin einstimmig in das Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung gewählt. (Beifall CDU, BSW) Es ist schön, dass wir im Hohen Haus auch einmal so viel Einigkeit nach außen signalisieren. Deswegen: Herzlichen Glückwunsch, Frau Rosin. Damit schließe ich Tagesordnungspunkt 30 und rufe auf Tagesordnungspunkt 12 Antrag der Fraktion Die Linke - Drucksache 8/328 Ist Begründung gewünscht? Herr Abgeordneter Schubert.

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