Dr. Thadäus Rudolf König

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 11. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Besuchertribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Internet-Livestream. Zu Beginn der Sitzung möchte ich Frau Abgeordneter Katja Wolf, Ministerin für Finanzen, recht herzlich zum Geburtstag gratulieren, Gottes Segen, alles Gute für das neue Lebensjahr. (Beifall im Hause) Schön, dass Sie heute den Tag mit uns verbringen! (Zuruf Abg. Wolf, BSW: Nichts Schöneres könnte ich mir wünschen!) Mit der Schriftführung sind zu Beginn der Sitzung Herr Abgeordneter Hoffmann und Herr Abgeordneter Thomas betraut. Ihr Fernbleiben von der heutigen Sitzung haben mitgeteilt Herr Abgeordneter Henkel, Herr Abgeordneter Ramelow, Frau Abgeordnete Schweinsburg, Frau Abgeordnete Wirsing, Frau Ministerin BoosJohn und Herr Ministerpräsident Voigt zeitweise. Ich möchte noch einige Hinweise zur Tagesordnung geben: Elektronisch bereitgestellt bzw. verteilt wurden zu Tagesordnungspunkt 3 ein Änderungsantrag der Fraktion Die Linke in der Drucksache 8/618, zu Tagesordnungspunkt 5 a ein Änderungsantrag der Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD in der Drucksache 8/621 sowie zu den Tagesordnungspunkten 5 a und b die Kenntnisnahme 8/39 und zu Tagesordnungspunkt 14 ein Änderungsantrag der Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD in der Drucksache 8/619 sowie ein weiterer Änderungsantrag derselben Fraktionen in der Drucksache 8/620. Bei der gestrigen Feststellung der Tagesordnung wurde Übereinkunft erzielt, den Tagesordnungspunkt 3 in der heutigen Plenarsitzung als vorletzten Punkt vor den Tagesordnungspunkten 5 a und 5 b zur zweiten Beratung aufzurufen. Die beiden Punkte 5 a und b sollen als letzte Punkte aufgerufen werden. Ich erinnere auch daran, dass der Tagesordnungspunkt 18 heute vor der Mittagspause aufgerufen werden soll. Nach der Mittagspause wird die Fragestunde fortgesetzt. Es sind nicht mehr ganz so viele Mündliche Anfragen vorhanden, sodass wahrscheinlich die Stunde nicht voll ausgereizt werden wird. Von daher, vielleicht können Sie das auch in Ihrer Planung, was die Mittagsgestaltung angeht, für den einen oder anderen berücksichtigen. Kommen wir nun zur Feststellung der Tagesordnung. Wird der Ihnen vorliegenden Tagesordnung zuzüglich der von mir genannten Hinweise widersprochen? Frau Abgeordnete Jary.