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Ulrike Große-Röthig

Die Linke 31.01.2025 Sitzungen 8/8

Fragestunde

Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch waren die Kosten für die Herstellung bzw. Gestaltung der Tafel, die wir zur Vorstellung des 100-Tage-Programms gesehen haben? 2. Wie viele Angebote wurden bezüglich der Gestaltung bzw. Herstellung der Tafel bzw. des Tischs eingeholt und in welcher Preisspanne lagen die eingeholten Angebote? 3. Um welche Umsetzung einer gesetzlich beschlossenen Maßnahme oder Erfüllung welcher rechtlich begründeten Verpflichtung des Landes im Sinne des Artikels 100 der Verfassung des Freistaats Thüringen handelt es sich bei der Gestaltung bzw. Herstellung der Tafel bzw. des Tischs bzw. worin genau liegt die rechtliche Grundlage der Mittelverwendung? 4. Welche Überlegungen zur Nachnutzung der Tafel bzw. des Tisches wurden mit welchem Ergebnis angestrengt?

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