thueringer-landtag.de ↗

Schenk

31.01.2025 Sitzungen 8/8

Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes – Sicherung der Krankenhausversorgung in Thüringen

Ich weiß nicht, ob Sie irgendwie ein Erkenntnisproblem haben. Aber wir haben jetzt mehrmals dargestellt, das ist ja keine Zahl, die ich ausgewürfelt habe, sondern es gibt ja sogenannte Fakten. Ich weiß, das ist vielen Leuten nicht geläufig. Aber die Tatsache ist doch, wenn man festhalten kann, dass Krankenhäuser in bestimmten Gruppen, in bestimmten Abteilungen, bestimmten Leistungsbereichen nicht ausgelastet sind, dann gibt es also folglich zu viele Betten. Wenn Sie mal geschaut haben, wie sich die Thüringerinnen und Thüringer in ihrer Bevölkerungszahl entwickeln, muss man auch kein Genie sein, um zum Ergebnis zu kommen, dass es einfach insgesamt weniger Thüringerinnen und Thüringer werden. Niemand bestreitet öffentlich, dass wir zu viele Krankenhausbetten haben. Es ist mir völlig unklar, wie Sie es schaffen – aber das ist ja generell Ihre Methode, die Frage, wie man mit der Coronapandemie umgegangen ist, zu vermischen mit der Frage, wie viele Krankenhausbetten es gibt. Ich weiß nicht, ob Sie kein Fernsehen hatten oder ob Sie da immer nur irgendwelches russisches Staatsfernsehen konsumiert haben. (Beifall CDU, BSW, Die Linke) Aber in Italien wurden Menschen in Särgen mit einem Panzer hin und her geschoben und Leute konnten sich nicht verabschieden. Und Sie kommen immer und immer wieder hierher und diskreditieren politische Entscheidungen, (Unruhe AfD) die getroffen wurden. Glücklicherweise sind Sie in diesem Land weit davon entfernt, politische Entscheidungen zu treffen, (Zwischenruf Abg. Erfurth, AfD: Nein, Nein!) aber ich werde immer und immer wieder betonen, dass die Bearbeitung der Coronapandemie zu dem Zeitpunkt, als die Entscheidungen getroffen wurden, vollkommen richtig waren. (Zwischenruf Abg. Mühlmann, AfD: Sie sind als Ministerin zur Neutralität verpflichtet! Wenn Sie das Wort „glücklicherweise“ verwenden, dann ist das eine nicht neutrale Einschätzung!)

Protokoll ↗