Stefan Möller

Ja, sehr geehrte Damen und Herren, Frau Präsidentin, sehr geehrte Gäste, es ist immer wieder interessant, was für Interpretationen möglich sind. Herr Zippel, wenn Sie für die CDU sagen, dass Krankenhäuser unterbelastet sind, dann finde ich das ja eine bemerkenswert pauschale Aussage. Ich weiß nicht, wann Sie das letzte Mal in den letzten Jahren in der Notaufnahme waren, was da für Zustände teilweise herrschen. Also von Unterbelastung habe ich da nichts gespürt. Und natürlich sagt keiner was, dass ein Krankenhaus, was in Schieflage geraten ist, vollständig so übernommen werden soll, wie es bis dahin geführt worden ist. Das geht sicherlich nicht. Man muss es auf die moderne Zeit natürlich ein Stück weit auch umstrukturieren. Aber das Problem der Thüringer Krankenhäuser ist nun mal die Finanzierung, das ist der Ausgangspunkt allen Übels, diese Zweiteilung der Finanzierung über Bund und übers Land, dass sie nicht ausreicht, dass sie nicht zu Ende gedacht ist. Das heißt, es fehlt letztlich das Geld, und dieses Geld muss bereitgestellt werden. Das übrigens nicht, ohne dass da irgendein Einfluss des Landes möglich ist, sondern beispielsweise, indem das Land als Träger da eben auch einspringt und dann natürlich auch sagen kann, was geschieht. Ich gebe natürlich allen recht, die sagen, Krankenhäuser müssen nicht durch Unternehmen geführt werden, Krankenhäuser sind ein Teil der Daseinsvorsorge und können deswegen auch vom Freistaat Thüringen geführt werden. (Beifall AfD) Ich bin sicher, dass das der Freistaat auch effizient kann. Daran ist nichts eigenwillig, Herr Wogawa, dass man versucht, Geldprobleme mit Geld zu lösen, mit Steuergeld. Was ist denn die Alternative? Der Steuerzahler oder der Thüringer, der haftet entweder mit Steuergeld oder mit seiner Gesundheit, weil er nämlich nicht versorgt wird. (Beifall AfD) Und da sage ich Ihnen ganz offen, da ist Steuergeld die bessere Variante. Und der Vergleich von Frau Urban, Krankenhäuser in Schieflage mit einem sinkenden Schiff zu vergleichen, das ist ein interessanter Vergleich, Frau Kollegin, vor allem wenn ich bedenke, wer die Kapitäne dieses sinkenden Schiffs waren. Die hießen nämlich Spahn und Lauterbach, und die haben die Krankenhäuser gegen den finanziellen Eisberg gesteuert. Und wir sind diejenigen, die den Kurs ändern wollen. Das ist, glaube ich, auch ganz richtig. (Beifall AfD) Schauen wir uns mal die Alternative von Herrn Zippel an. Ja, Sie möchten lieber reden in Ihrem 100-Tage-Programm, eine Runde quatschen, dann bedauernd gucken, wenn die Krankenhäuser geschlossen werden, dann wahrscheinlich die Krankenhausbeiträge erhöhen, weil ja das Geld nicht reicht, und dann irgendwann kommen Sie mit Ihrem Transformationsfonds. Da frage ich natürlich, wenn Sie die Steuerzahler nicht belasten wollen: Wer bezahlt das eigentlich? (Beifall AfD) Zahlen Sie das aus Ihrer Spendenkasse der CDUFraktion? Nein, tun Sie nicht. Sie belasten die Steuerzahler genauso, Sie belasten sie nur zu spät, dann sind die Krankenhäuser nämlich weg. Das ist nicht die richtige Lösung, deswegen ist unser Ansatz der schnellere und auch der richtigere. Vielen Dank. (Beifall AfD)