Stefan Möller

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Kollegen, sehr geehrte Gäste, sehr geehrter Herr Präsident, spannendes Thema, das unser Untersuchungsausschuss hat: die Untersuchung der Umstände und Zustände in der Organisation des Thüringer Verfassungsschutzes. Sie alle kennen die Hintergründe. Das Ganze ist durch eine entsprechende Berichterstattung in einem relativ jungen Medienmagazin öffentlich geworden und hat natürlich auch einigermaßen für Furore gesorgt. Das heißt, es gibt da ein hohes Untersuchungsinteresse nicht nur unserer Fraktion, sondern offensichtlich auch anderer Fraktionen – das BSW hat einen entsprechenden Änderungsantrag gestellt – und das ist auch der Grund, warum wir es ein bisschen schade finden, dass der Vertagung nicht zugestimmt worden ist. Es gibt natürlich bei uns Beratungsbedarf, wie wir diese Frage bewerten, ob wir zustimmen, diese Frage mit aufzunehmen. Es spricht einiges dafür, es spricht auch ein bisschen was dagegen. Wir hätten gern diese Zeit gehabt, um darüber einmal nachzudenken. Nun hat man uns diese Zeit leider nicht gegeben und deswegen ziehen wir unsere Vorlage für heute zurück. Vielen Dank. (Beifall AfD)