Sven Küntzel

Es ist an der Zeit, dass die Politik die richtigen Schritte unternimmt, um Migration zu steuern und tragische Vorfälle wie den in Aschaffenburg zu verhindern. Dafür benötigen wir klare und transparente Regeln für Asyl und Migration, die konsequent umgesetzt werden. Laut dem Statistischen Bundesamt hatten im Jahr 2022 24,3 Prozent der Bevölkerung eine Einwanderungsgeschichte. Die Mehrheit dieser Menschen hat sich erfolgreich integriert, ist erwerbstätig und leistet einen wertvollen Beitrag in unserem Land. Viele betrachten Deutschland als ihr Zuhause, nicht zuletzt auch, weil sie die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Wir dürfen nicht zulassen, dass bestimmte Gruppen von Migranten oder Menschen mit Migrationshintergrund kollektiv für Verbrechen verantwortlich gemacht werden. Das ist nicht nur ungerecht, sondern auch gefährlich für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Zusammengefasst: Ja, wir müssen Migration kontrollieren, und ja, wir müssen konsequent gegen Kriminalität vorgehen. Aber wir müssen auch verhindern, dass dieses Thema zum Schüren von Angst und Misstrauen missbraucht wird. Wir als BSW setzen uns für ein weltoffenes und gerechtes Thüringen ein, in dem Zuwanderer mit Bleibeperspektive gut integriert werden können, aber auch klare Regeln gelten. Migration ist ein Teil unserer Gesellschaft, aber sie muss in einem Rahmen erfolgen, der die Gesellschaft nicht überfordert und die Sicherheit sowie das Wohl aller Menschen in unserem Land gewährleistet. Vielen Dank. (Beifall BSW)