Daniel Haseloff

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauer, die Frage, wie wir mit syrischen Staatsangehörigen in Deutschland und insbesondere in Thüringen umgehen, hat in der vergangenen Woche an Dringlichkeit gewonnen. Mit dem Sturz des sogenannten Assad-Regimes in Syrien stehen wir vor einer wichtigen Frage: Wie gehen wir mit der Rückführung dieser Menschen in ihre Heimat um? Es ist auch keine Diskussion, die nur von meiner Fraktion gefordert ist, denn zum Beispiel fordert mittlerweile auch die Bundestagsfraktion der CDU/CSU einen zügigen Rückkehrplan, und der ehemalige Gesundheitsminister Jens Spahn spricht sogar von Charterflügen. Auch in Österreich arbeitet man bereits konkret an Plänen. Diese Entwicklung zeigt deutlich, die Rückkehr von Syrern in ihr Heimatland ist kein Zukunftsthema, sie muss bereits jetzt konkret geplant werden. (Beifall AfD) Auch wir in Thüringen können uns dieser Entwicklung nicht entziehen, denn es liegt in unserer Verantwortung, Klarheit zu schaffen. Ein erster und unverzichtbarer Schritt ist es, die Einbürgerung syrischer Staatsangehöriger in Thüringen zu stoppen. (Beifall AfD) Dies, meine Damen und Herren, ist kein Thema für das kommende Jahr, keine Frage für Januar oder den politischen Alltag nach Weihnachten, nein, es ist ein Thema, das jetzt in diesem Moment Priorität haben muss. Denn eines dürfen wir nicht vergessen: Diese Entscheidung betrifft nicht nur die Thüringer Bevölkerung, sie trifft vor allem auch die Syrer, die sich hier aufhalten. Sie haben ein Recht darauf, zu wissen, woran sie sind, damit sie ihre Zukunft planen können, und zwar in ihrer eigenen Heimat. (Beifall AfD) Lassen Sie uns also nicht zögern. Es ist unsere Pflicht, zügig und entschlossen zu handeln und diese Diskussion heute zu führen. Vielen Dank. (Beifall AfD)