Dr. med. Cornelia Urban

Ganz herzlichen Dank. Ich möchte es auch kurz machen. Wir hatten eine ausführliche inhaltliche Debatte beim vorhergehenden TOP zu der Frage der Coronapandemie, wie man sie aufarbeiten kann, was man beachten muss. Ich habe da ganz speziell die Kinder und Jugendlichen herausgehoben gehabt. Ich habe aber natürlich nicht erwähnt – und das ist auch ein Arbeitspunkt in der letzten Legislatur, der sich nach der Coronapandemie sofort aufgetan hat – den Öffentlichen Gesundheitsdienst insgesamt, unsere Versorgungsketten. Das sind Dinge, die man genau im Rahmen einer Enquetekommission, in einem Format Enquetekommission, in der man auch Sachverständige zu anderen Fragen hinzuziehen kann, die nicht allein das Regierungshandeln betreffen, sinnvoll machen kann. Sie haben es jetzt von meinen Vorrednern gehört, die Frage Enquetekommission stand auch in der letzten Legislatur immer schon im Raum, wurde diskutiert, hat damals leider keine Mehrheit gefunden. Ich kenne das Votum von heute nicht, aber laut meinen Vorrednern zu urteilen, gehe ich mal davon aus, dass es auch heute für dieses parlamentarische Instrument schwierig wird. Nichtsdestotrotz sehen wir als SPD-Fraktion die Enquete als ein sehr geeignetes Mittel, um einfach auch hier noch einmal breiter und tiefergehend insbesondere auch die wissenschaftliche Meinung, insbesondere auch die Meinungen verschiedenster anderer Akteure, die in einer Pandemie gefragt sind – und da reden wir nicht nur von Regierung, ich habe es vorhin schon angesprochen, wir reden von Kommunikationswegen, wir reden von medizinischer Versorgung, wir reden von Kindergärten, Schulen, von ganz vielen anderen Fragen –, wesentlich besser zu beleuchten. Das ist auch gleichzeitig unsere Kritik an dem vorliegenden Antrag, weil wir glauben, dass diese Akzente in dem Antrag der Fraktion Die Linke zu wenig beleuchtet sind – aber mal sehen, vielleicht gibt es ja hierfür auch noch einmal einen neuen Aufschlag. In jedem Fall herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit und damit schließe ich. (Beifall SPD)