Steffen Schütz

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, als gebürtiger Eisenacher weiß ich sehr wohl, was Transformation und Strukturwandel bedeuten. Ich mag die Begriffe nicht, denn häufig steht dahinter Kahlschlag und nichts Gutes. Wenn wir aber die aktuellen Herausforderungen, vor denen Thüringen und Deutschland stehen, nicht nur sehen, sondern ernst nehmen, dann kommen wir um diese Begriffe nicht herum. Aber eigentlich geht es ja um die Frage: Wie sieht das Thüringen der Zukunft aus? Ja, ich weiß, Sie haben das eben angesprochen, es gibt viele Faktoren, die man da sehen muss. Protektionismus, Trump, Klimawandel, all diese Dinge, Energiepreise, all das behindert uns. Natürlich gehören auch Bürokratie und andere Überregulierungen dazu. Von den Jobs, die wegfallen könnten, habe ich eben auch schon gesprochen. Auch das bewegt mich. Aber was ist die Frage? Warten wir ab, was passiert, oder gestalten wir den Wandel? Unsere Aufgabe, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist es, ein Thüringen zu ermöglichen, welches seine Potenziale erkennt und neue kreiert. Dazu müssen wir Thüringen nicht mehr und nicht weniger als neu denken, mutig denken (Beifall BSW) mit einer Wirtschaftspolitik und einer Ermöglichungskultur mit drei Schwerpunkten: stabilisieren, modernisieren, motivieren. Herr Kollege Schubert, gestatten Sie mir den Hinweis: Ich schätze das, was Sie gesagt haben. Aber ich bin Unternehmer. Für mich gehört es eigentlich zur gängigen Praxis, wenn mein Unternehmen in Schieflage wäre und ich vielleicht schon Schulden hätte, dann würde ich alles tun, um erst mal meine Hausaufgaben zu machen und dann neue Schulden aufzunehmen, wenn überhaupt. Wahrscheinlich würde ich keine aufnehmen. Was wollen wir? Wir wollen Industrie und Mittelstand stabilisieren. Wir wollen innovative Produktentwicklung – für die war Thüringen mal bekannt, wir wollen sie fördern, von Bürokratie entlasten. Und wir brauchen eine neue Gründerzeit mit Menschen, die Unternehmen gründen und übernehmen, weil wir sie unterstützen und nicht gängeln. Machen wir Thüringen zu einem Place to be! Und, Herr Kollege Möller, „gar nicht mal so schlecht“ reicht uns nicht aus, wir wollen top. (Beifall BSW) Sorgen wir dafür, dass gutes Geld im Land verdient wird, mühsam angeworbene Fachkräfte nicht in den Westen oder nach Berlin oder Leipzig abwandern und vor allen Dingen Menschen wieder Lust entwickeln, hier zu leben und zu investieren und sich wieder an Ausschreibungen zu beteiligen. Ich tue das seit drei Jahren nicht mehr. Wer Wertschöpfung steigern will, tut das am besten – und dazu muss man kein Wirtschaftswissenschaftler sein – zu Beginn eines Produktzyklus. Wenn Gebrauchswert und Appeal eines Produkts – bei mir liegt ein Apple-iPhone, da kann man das ganz gut sehen – nahezu Alleinstellung haben und Monopolpreise ermöglichen, wo stehen wir da in Thüringen? Wir brauchen mehr Produktinnovation. Dazu müssen wir die Megatrends kennen. (Beifall BSW) Thüringen hat exzellente Voraussetzungen für Produktinnovation, mehr Wertschöpfung. Wir haben ganz viel – da bin ich im Übrigen bei Herrn Tiefensee – in der Gesundheitswirtschaft, bei der smarten Mobilität, in der Wissenschaft, in der Forschung, beim Handwerk, in der digitalen Wirtschaft, bei Energie und Tourismus und natürlich auch in der Landwirtschaft. Aber dazu brauchen wir auch ein neues Markenversprechen Thüringens, übrigens nicht nur nach außen, sondern auch nach innen. Themenorientierung heißt das Zauberwort. (Beifall BSW) Intelligente Vernetzung und Kooperation verschiedener Wirtschaftszweige, denn die bringt Industrie, Handwerk, Landwirtschaft und zum Beispiel Dienstleistungen zusammen, um die weiterzuentwickeln und mit den daraus entstehenden Produkten Geld zu verdienen. Dazu brauchen wir aber auch endlich eine Förderpolitik, die zwingend zu vereinfachen und zu entbürokratisieren ist. Sehen wir doch mal hin, was uns die Kammern ins Stammbuch schreiben. Der Bürokratiemonitor ist da beispielsweise ein Stichwort. Beantworten wir uns ehrlich und offen die Frage, ohne uns den Schwarzen Peter zuzuschieben, wie wir bei der Digitalisierung endlich aufschließen können. Wir können das – Stichwort „E-Commerce“. Denken wir Digitalisierung endlich – mein Kollege Herzog hat es erwähnt – in Prozessen und in Schnittstellen und in Wertschöpfung. Betrachten wir sie nicht länger als Zukunftsaufgabe, sondern als Sofort- und Querschnittsaufgabe, die in einer Stabsstelle endlich gebündelt werden sollte.